EU-Parlament: Geoblocking soll gelockert werden

Einstellen Kommentar Drucken

"EU-Bürger müssen im Urlaub oder auf Geschäftsreisen bald nicht mehr auf ihre Lieblingsserien oder Sport-Liveübertragungen verzichten", sagt der ÖVP-Europaabgeordnete Heinz K. Becker.

Von dieser Verpflichtung sind selbstverständlich nur die Anbieter von kostenpflichtigen Angeboten betroffen. Mit der EU sollte Europa eigentlich zusammenwachsen und tut das in vielerlei Hinsicht auch, Ländergrenzen gehören seit dem Schengener Abkommen vielfach der Vergangenheit an. Das stärke den Binnenmarkt und bringe den EU-Bürgern einen unmittelbar sichtbaren Nutzen. Neben einem Urlaub soll es auch für einen Studienaufenthalt gelten. Die öffentlichen und privaten Rundfunkunternehmen würden nicht in die Pflicht genommen, doch wäre es wünschenswert wenn der ORF als Vorbild einen entsprechenden Schritt unternehme. "Diesen steht es aber offen, sich freiwillig anzuschließen". Auch die CDU-Abgeordnete Sabine Verheyen spricht von einem "ausgewogenen Kompromiss" - das Copyright der Streaming-Anbieter wird auf der einen Seite durch den Kontrollmechanismus ausreichend geschützt, auf der anderen Seite erhalten die Nutzer einen grenzüberschreitenden Zugriff auf die legalen Angebote und sehen sich sozusagen nicht gezwungen, auf illegale Alternativen auszuweichen. "Das wäre eine Dienstleistung, die der Kunde für die Bezahlung der Rundfunkgebühren durchaus erwarten kann". "Die neuen Vorschriften erhöhen die Mobilität und bieten den Nutzern europäischer Online-Inhalte Portabilität, ohne das Urheberrecht zu zu verletzen", sagte der Berichterstatter Jean-Marie Cavada (ALDE, FR). Demnach dürfen Europäer einen Streaming-Dienst - von Sky Go über Netflix bis hin zu Apple Music - in ganz Europa nutzen.

In der offiziellen Pressemitteilung heißt es dazu etwas sperrig: "Dienstleister für Online-Inhalte können 'wirksame und zumutbare' Maßnahmen ergreifen, um zu überprüfen, ob der Abonnent nicht dauerhaft in ein anderes EU-Land umgezogen ist, da sich die erforderlichen Urheberrechtslizenzen von Land zu Land unterscheiden können".

Die nötige Gesetzänderung wurde im EU-Parlament mit 586 Pro-Stimmen bei 34 Gegenstimmen bzw. acht Enthaltungen deutlich gebilligt. Gelten sollen die neuen Regeln ab Anfang 2018.

Das Votum hält auch Andrus Ansip für begrüßenswert, zuständiger Kommissar für den digitalen Binnenmarkt, wie die Tagesschau berichtet.

Comments