Prozesse - Richter schlief in Verhandlung: Gericht kippt Urteil

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Ein schlafender Richter kann einem Rechtsstreit in der mündlichen Verhandlung nicht geistig folgen. Jetzt hat sich das Bundessozialgericht mit dem Fall beschäftigt. Als der Rentenanspruch vom LSG abgelehnt wurde, legte der Kläger gegen die Nichtzulassung der Revision Beschwerde beim BSG ein und begründete diese mit dem Nickerchen eines Richters. Es wurde ein Streit um eine Rente wegen Erwerbsunfähigkeit verhandelt.

Die Verhandlung allerdings nahm einen ungewöhnlichen Verlauf: Einer der ehrenamtlichen Richter kam erst verspätet in den Sitzungssaal. Während der mündlichen Verhandlung habe er fast 30 Minuten geschlafen und daher wesentliche Teile des Rechtsstreits gar nicht mitbekommen.

Seine neuerliche Niederlage auch vor dem LSG wollte der Kläger daher nicht hinnehmen. Das BSG hob das Urteil wegen einer vorschriftswidrigen Besetzung des Gerichts auf.

Kaum war der Richter zur Verhandlung gekommen, schlief er im Stuttgarter Landessozialgericht ein, so schildern es Zeugen. Anders könne dies aber aussehen, wenn der Richter auch tief, hörbar und gleichmäßig atmet oder gar schnarcht. Schließlich könne das Schließen der Augen und das Senken des Kopfes auf die Brust auch "geistige Entspannung oder besondere Konzentration" bedeuten, heißt es in dem Beschluss.

Das BSG holte Stellungnahmen mehrerer Zeugen der Verhandlung ein.

Der betroffene Richter sei "zumindest für einen Teil der mündlichen Verhandlung geistig abwesend" gewesen und habe sich keine eigene Meinung zur Verhandlung bilden können, entschied das Bundessozialgericht in Kassel.

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