Schweden stellt Ermittlungen gegen Assange ein - Wiederaufnahme möglich

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StockholmLange hat es gedauert, jetzt hat die schwedische Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen den Gründer der Enthüllungsplattform Wikileaks, Julian Assange, eingestellt. Am 19. Juni flieht Assange in die Botschaft von Ecuador in London und beantragt politisches Asyl. Er argumentierte damit, dass der neue amerikanische Justizminister Jeff Sessions sich eindeutig in die Richtung geäussert habe, dass die USA Assange wegen Geheimnisverrats auf Wikileaks belangen wollten. Die Internet-Plattform WikiLeaks hatte 2010 mehr als 250.000 vertrauliche Dokumente von US-Botschaften veröffentlicht. Eine der wichtigsten Quellen war dabei die US-Whistleblowerin Chelsea Manning.

Was wird Assange konkret vorgeworfen?

Während die ihre Ermittlungen aufnahm, reiste Assange nach London. Zuvor hatte die schwedische Staatsanwaltschaft erklärt, den Vorwürfen nicht weiter nachzugehen. "Diese Befragungen haben zu weiteren Ermittlungsmaßnahmen geführt", hieß es in der Entscheidung der Staatsanwaltschaft.

Nach fast sieben Jahren geht es am Freitagmorgen plötzlich Schlag auf Schlag: Die schwedischen Behörden verkünden, die Ermittlungen gegen den 45-Jährigen seien beendet. Ein weiterer Fall der mutmaßlichen sexuellen Belästigung einer Schwedin durch Assange war 2015 verjährt.

Weshalb lebt er in der ecudorianischen Botschaft?

Im November wurde der Wikileaks-Gründer von Staatsanwälten aus Ecuador in Gegenwart schwedischer Ermittler zu den Vergewaltigungsvorwürfen befragt. Angeblich aus Angst, an die USA ausgeliefert zu werden. Assange befürchtete, dass Stockholm ihn nach einer Auslieferung an die schwedischen Behörden weiter an die USA überstellen würde, wo ihm wegen der Veröffentlichung von geheimen Informationen bis zu 35 Jahren Haft oder gar die Todesstrafe drohen könnte. Assange betonte, er vergebe und vergesse nichts. Als er damit scheiterte, suchte er 2012 Zuflucht in der Londoner Botschaft Ecuadors. Seitdem hat er die Botschaft nicht mehr verlassen. Auf eine Begnadigung kann Assange kaum hoffen. Das Vereinigte Königreich müsse Julian Assange nun eine sichere Passage garantieren. Grund sind Verstöße gegen Kautionsauflagen. Das britische Innenministerium erklärte, Großbritannien habe eine legale Verpflichtung, den europäischen Haftbefehl zu befolgen und Assange zu verhaften, da der Haftbefehl seitens der britischen Gerichte nicht erloschen sei. Die leitende Staatsanwältin Marianne Ny begründete die Entscheidung damit, dass alle Möglichkeiten, die Ermittlungen voranzutreiben, ausgeschöpft seien.

Er hat wieder gut lachen: Julian Assange reagiert auf Twitter mit einem Bild auf die Nachrichten aus Schweden. Auf die Frage, wie er trotz bald fünf Jahren in zwei kleinen Zimmern ohne Sonnenlicht damit klarkomme, dass die mächtigste Regierung der Welt ihn unbedingt verhaften wollte, antwortete er im Interview mit dem SPIEGEL: "Keine Ahnung".

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