Möglicher Incirlik-Abzug wird Streitthema in der Koalition

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Die SPD drückt aufs Tempo für eine Entscheidung über einen Abzug.

Dauerstreit zwischen Berlin und Ankara um den Besuch von Bundestagsabgeordneten bei den deutschen Soldaten in Incirlik droht zur Belastung für die große Koalition in Berlin zu werden.

Nach Informationen der Deutschen Presseagentur informierte Fraktionschef Oppermann bereits seine Unions-Kollegen darüber. Am Montag hatte der SPD-Fraktionsvorstand getagt. Die SPD-Fraktion will heute einen Beschluss zum Abzug der deutschen Soldaten von dem türkischen Luftwaffenstützpunkt fassen. Von Teilnehmern der Sitzung hieß es, es sei Zeit für ein klares Signal an den türkischen Präsidenten Erdogan. "Deshalb geht da Genauigkeit vor Schnelligkeit". Tauber betonte, der CDU sei es wichtig, dass die Bundeswehr den Auftrag erfülle, den Deutschland beim Kampf gegen die Terrormiliz islamischer Staat habe.

In der CDU-Spitzenrunde wurde kurz über die aktuelle Situation in Incirlik gesprochen. "Schnellschüsse, bei denen man nicht so genau weiß, was eigentlich die Prämisse ist - bei der SPD scheint ja da auch ein bisschen Wahlkampftaktik durch -, denen werden wir nicht folgen", sagte Tauber.

Auch der parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer lehnt eine Entscheidung über den Abzug der Bundeswehr noch in dieser Woche ab.

"Wir können nicht zulassen, dass die türkische Regierung noch länger ihre Spielchen treibt", sagte der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Niels Annen, der "Süddeutschen Zeitung" (Montag). Auch die Linkspartei will eine rasche Entscheidung der Regierung. Entweder das Kabinett beschließe nächste Woche den Abzug aus Incirlik oder, "wenn das nicht der Fall ist, muss der Bundestag eine Entscheidung treffen". Der CDU-Politiker schloss eine Abstimmung in dieser Woche aus.

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