Franco A.: Zehntausende Asylentscheidungen werden überprüft

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Wie fehleranfällig ist die Identitätsüberprüfung von Asylbewerbern? Besonders bei den Fällen aus Afghanistan gibt es Zweifel.

Abgelehnte Asylbewerber müssen das Land verlassen - hier eine Archivaufnahme aus Leipzig. Das sagte Bundesinnenminister Thomas de Maizière am Mittwoch in Berlin.

Im Fall Franco A. hätten "Fehler in jedem Verfahrensschritt" vorgelegen, hießt es als Fazit in dem Bericht. Er bleibe bei seiner Einschätzung, dass es sich um eine "krasse Fehlentscheidung" gehandelt habe.

Mit dem Vorziehen der Prüfungen wären auch all jene einbezogen, die im Zuge der Fluchtbewegung ab dem Spätsommer 2015 nach Deutschland kamen und deren Verfahren teilweise schriftlich abgewickelt wurden, weil das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) in dieser Zeit stark belastet war.

Die internen Untersuchungen zum Fall Franco A.im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) haben Mängel bei der Dokumentation von Asylverfahren aufgezeigt.

Nachdem der Bundeswehrsoldat Franco A. sich erfolgreich als Flüchtling ausgeben konnte, will Innenminister de Maizière weitere positive Asylentscheidungen früher als geplant prüfen lassen. In der Folge ordnete de Maizière die Überprüfung von 2.000 Fällen an, um gegebenenfalls systematische Mängel in den Verfahren zu offenbaren. Diese haben laut BAMF-Chefin Jutta Cordt dazu geführt, dass die Entscheidung in einigen Fällen nicht plausibel, also nicht nachvollziehbar sei. Allerdings wird darauf hingewiesen, dass die Einstufung einer Entscheidung als nicht plausibel nicht automatisch bedeute, dass diese so nicht hätte getroffen werden dürfen. So fehlte häufig die vollständige Dokumentation. Trotz abenteuerlicher Angaben erhielt A. einen positiven Bescheid: Er wurde als subsidiär Schutzberechtigter anerkannt. Sowohl bei Syrern als auch bei Afghanen ist in fast 30 Prozent der überprüften Verfahren aus den Akten nicht zu entnehmen, dass die "Volkszugehörigkeit hinreichend aufgeklärt" wurde.

Lesen Sie 6 Monate die digitalen Ausgaben von F.A.Z. Indem de Maizière nur Widerrufsprüfungen anordne, spiele er auf Lücke. Ausprobiert wird auch eine Stimmen-Software, die anhand des Dialekts Hinweise auf das Herkunftsland gibt. Gleichwohl müssten die erkannten Defizite abgestellt werden. Per Gesetz ist zwar generell vorgesehen, dass bei positiven Asylentscheidungen nach drei Jahren noch mal geprüft wird, ob jemand weiter schutzbedürftig ist oder ob sich zum Beispiel die Zustände in seinem Herkunftsland zum Guten entwickelt haben.

De Maizière und Cordt berichteten am Mittwoch dem Innenausschuss des Bundestages unter Ausschluss der Öffentlichkeit von den Ergebnissen der Untersuchungen zum Fall des rechtsextremen Franco A. Der Bundeswehr-Offizier ging beim Bamf als syrischer Flüchtling durch, obwohl er kein Arabisch sprach.

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