Linke stoppen Demonstration von Identitärer Bewegung

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Berlin - Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) hat den angekündigten Aufmarsch der rechtsextremen Gruppierung Identitäre Bewegung am 64. Jahrestag des Arbeiteraufstands am 17. Juni in der DDR scharf verurteilt.

Sprecher Aaron Bruckmiller erklärte: "Wir rufen alle Berliner dazu auf, ein klares Zeichen gegen die Identitären zu setzen und zu sagen: 'Nein!"

Zeitweise wurden rechte Demonstranten auch blockiert. Nun demonstriert sie in Berlin. Mehrere linke Gruppen und Initiativen hatten dazu aufgerufen, es gab an verschiedenen Orten Treffpunkte. Angemeldet sind 1000 Teilnehmer.

An dem Aufmarsch der Identitären Bewegung beteiligten sich nach Einschätzung der Polizei ebenso wie an den Sitzblockaden der Gegendemonstranten jeweils mehrere hundert Menschen.

Als die Polizei nach Ende der Veranstaltung wiedererkannte Straftäter festnehmen wollte, wurde sie eigenen Angaben zufolge mit Fahnenstangen, Faustschlägen und Tritten attackiert. Er sprach von kleineren Zwischenfällen und "mehreren Festnahmen" im Verlauf der Demonstration und Gegendemonstration. Eine ältere Frau hielt einen Zettel hoch mit dem Schriftzug: "Kein Bleiberecht für Nazis & Rassisten". Auf einem größeren Banner stand "Zukunft für Europa".

Die "Identitäre Bewegung" wendet sich gegen eine angebliche "Überfremdung" durch Einwanderer. Im vergangenen Mai versuchten rund 50 Anhänger, sich Zutritt zum Bundesjustizministerium zu verschaffen. Maas ist seit längerem eine Feindfigur für die rechtsradikale Szene, weil er sich gegen Rechtsextremismus stark macht. Dem "Tagesspiegel" (Sonntag) sagte der Justizminister anlässlich der Demonstration vom Samstag: "Die Identitären sind keine "Bewegung", sie sind eine extrem radikale und rassistische Minderheit". Im vergangenen August besetzte die Gruppe kurzzeitig das Brandenburger Tor.

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