Rechtsrock in Themar: Thüringer Polizei ermittelt nach Video gegen Teilnehmer

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Knapp 6000 Anhänger der rechten Szene aus dem In- und Ausland haben am Samstag das bundesweit wohl größte Neonazi-Konzert des Jahres im südthüringischen Themar besucht. Die Debatte darüber, wie man so etwas verhindern kann, ist voll im Gang. Polizei und Ordner durchsuchten die Teilnehmer am Eingang auf verbotene Symbole und Gegenstände. "Die dargestellten Geschehnisse im Zelt waren uns bisher nicht bekannt".

Die Poiizei wolle möglicherweise begangenen Straftaten "entschlossen nachgehen" und bitte um Zusendung weiterer Aufnahmen.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat nach dem Neonazi-Konzert gefordert, das Versammlungsrecht für solche Veranstaltungen einzuschränken.

"Ich denke, wir müssen das Versammlungsrecht derart präzisieren, dass in Zukunft Landratsämter und Genehmigungsbehörden und dann auch in der Folge die entscheidenden Gerichte diese Dinge nicht mehr unter Meinungsfreiheit abtun", sagte der Linken-Politiker MDR Aktuell am Sonntag.

Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hat deswegen als Reaktion auf das Konzert eine Präzisierung des Versammlungsrechts gefordert, um Rechtsrock-Konzerte künftig einfacher verbieten zu können. "Später geht es gegen Migranten und alle, die sich den Rechtsextremisten entgegenstellen".

Die Vize-Vorsitzende der Thüringer Jusos, Romy Arnold, hat sich gegen schnelle Änderungen am deutschen Versammlungsrecht ausgesprochen. "Ich halte so was für ausgesprochen schwierig". Zwar sei die Versammlungsfreiheit ein hohes Gut, das in einer Demokratie "auf jeden Fall geschützt werden muss", jedoch sei es notwendig, "einem Missbrauch dieser Freiheit vorzubeugen", erklärte Zentralrats-Präsident Josef Schuster. Nach Angaben des Thüringischen Innenministeriums wurden bei der Veranstaltung in Themar 46 Strafanzeigen aufgenommen, unter anderem wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Bedrohung, Körperverletzug und Verstößen gegen das Waffengesetz.

Am Wochenende hatte in Themar das bislang größte Neonazi-Konzert des Jahres in Deutschland stattgefunden. "Das ändert ja an dem Grundproblem nichts", sagte sie. Um gegen extremistisches Gedankengut vorzugehen, sei es unter anderem viel wichtiger, die rechten Strukturen zu zerschlagen und überhaupt etwas dagegen zu tun, dass Menschen rechtsextreme Überzeugungen hätten.

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