Amnesty: Tausende sterben im Jemen durch illegalen Waffenhandel

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Damit verstoßen sie gegen die Auflagen des Vertrages über den Waffenhandel.

Sanaa - Im Jemen sterben nach Angaben von Menschenrechtlern tausende Menschen, weil Waffenlieferländer den internationalen Vertrag über den Waffenhandel (ATT) verletzen.

Auf einer internationalen Konferenz in Genf wird heute über den Waffenhandelsvertrag beraten.

Die Rüstungsgegner prangerten besonders den Verkauf von Waffen an Saudi-Arabien an. So habe allein Großbritannien seit Beginn des Konflikts 2015 Geschäfte über Kriegsgerät mit Riad im Wert von umgerechnet über vier Milliarden Euro abgeschlossen, rechnet Amnesty vor. Laut dem UN-Hochkommissariat für Menschenrechte hat die Koalition in vielen Fällen auch Angriffe gegen zivile Ziele geflogen.

Auch Deutschland genehmige Rüstungslieferungen an Saudi-Arabien oder Zulieferungen, kritisierten die Aktivisten.

Anders ist es bei Staaten wie Frankreich, Spanien und Italien. Die USA vereinbarten laut Amnesty sogar Waffengeschäfte mit einem potenziellen Volumen von mehr als 90 Milliarden Euro mit dem Königreich. Die USA haben zwar unterschrieben, aber noch nicht ratifiziert. Einige europäische Länder hätten ferner Waffen an das Militärregime in Ägypten verkauft. Viele Vertragsstaaten würden entgegen ihrer Verpflichtungen Exporte und Importe nicht offenlegen. China und Russland sind nicht dabei. Das Internationale Komitee vom Roten Kreuz (IKRK) berichtete von zwei Häusern, die komplett und einem dritten Haus, das weitgehend zerstört worden sei. Der Export muss auch unterbleiben, wenn die Gefahr besteht, dass Waffen zu ernsthaften Verletzungen des humanitären Völkerrechts oder der Menschenrechte beitragen. Es verbietet grundsätzlich Rüstungsverkäufe, wenn dadurch Völkermord, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen ermöglicht werden können.

Ziel des Vertrages ist es, den Frieden zu fördern, menschliches Leid zu mindern und den illegalen Waffenhandel zu beenden. Jedoch drohen den Staaten bei Vertragsbrüchen keine Sanktionen. 130 Staaten haben den Vertrag bislang unterzeichnet, 92 ratifiziert. Das Abkommen trat am 24. Dezember 2014 in Kraft.

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