Telekom StreamOn: Teile des Angebots verstoßen gegen die Netzneutralität

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Nach längerer Prüfung hat sich die Bundesnetzagentur zum Telekom-Mobilfunkangebot StreamOn geäußert.

Das Prinzip des Tarifs: Die Nutzung bestimmter datenintensiver Audio- und Videodienste wie Spotify, Netflix, Apple Music, Amazon, Netflix und Youtube wird nicht auf das Datenvolumen des Vertrags angerechnet. Grundsätzlich hält die Agentur sogenannte Zero-Rating-Angebote, bei denen einige Datendienste nicht auf das Inklusivvolumen angerechnet werden, aber für zulässig.

Die Einschätzung war mit Spannung erwartet worden.

So forderte im Mai beispielsweise der Verbraucherzentrale Bundesverband (VZBV) von der Netzagentur, StreamOn zu verbieten. Kritiker sehen darin einen generellen Verstoß gegen die Netzneutralität, also die Gleichbehandlung aller Daten. Nun ist klar, dass die Telekom im Großen und Ganzen grünes Licht für StreamOn erhält. Beim Audiostreaming hingegen gibt es keine von der Telekom festgelegten Einschränkungen. Die Telekom dürfe die Streaming-Qualität zwar reduzieren oder auch nicht, müsse dabei aber Audio- und Videodienste gleich behandeln.

Für die Bundesnetzagentur ist das nicht mit dem "Gebot der Gleichbehandlungen allen Datenverkehrs" vereinbar, das die Netzneutralität vorsieht. "Während im Inland das Datenvolumen der "StreamOn"- Dienste unbegrenzt ist, wird bei der Nutzung im EU-Ausland das durch "StreamOn" genutzte Datenvolumen vom Datenvolumen des Magenta Tarifs abgezogen", bemängelte die Bundesnetzagentur.

Seit dem April bietet die Deutsche Telekom mit StreamOn eine Tarifoption an, die für einige Diskussionen bezüglich der Netzneutralität sorgte. Der Konzern hat nun zwei Wochen Zeit, um eine Stellungnahme abzugeben und die kritisierten Punkte zu beseitigen. Laut Paragraf 126 Telekommunikationsgesetz kann die Behörde bestimmte Dienste untersagen und zur Durchsetzung auch hohe Strafgelder verhängen.

Die Telekom will nun prüfen, wie man "mit der Rechtsauffassung und den Forderungen der Bundesnetzagentur umgehen" werde.

Dazu betont die Telekom, sie stehe "für das offene und freie Internet": Jeder Anbieter von Musik- oder Videostreaming könne bei StreamOn "unproblematisch Partner werden und die Partner müssen uns auch nicht bezahlen".

Hinweis: Zu den StreamOn-Partnern der Telekom zählen unter anderem auch SPIEGEL TV und das Videoangebot von SPIEGEL ONLINE.

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