EU-Kommission verwässert Einlagensicherung

Einstellen Kommentar Drucken

Die EU-Kommission unternimmt einen neuen Versuch, den Schutz von Sparguthaben auf europäischer Ebene zu regeln. Aber: Dem vorgelegten Ideenpapier zufolge soll gleichwohl in einer nicht weiter spezifizierten "finalen" Stufe EDIS sämtliche Verluste der Einlagensicherungssysteme tragen. In der ersten Phase würde die europäische Einlagensicherung (Edis) nur dafür genutzt, in Notfällen die Liquidität der nationalen Sicherungssysteme sicherzustellen. Erst wenn die Zahl der faulen Kredite in Europas Bankbilanzen weiter gesenkt wurde, würde die zweite Phase eingeleitet.

Auch in der Bankenunion muss der Grundsatz gelten: Risiko und Haftung gehören in eine Hand. Vor allem die Sparkassen fürchten daher, dass mit ihren Geldern Ausfälle in anderen Ländern mit anfälligeren Bankensektoren finanziert würden, etwa in Italien.

Zwar erfordert eine Bankenunion, dass in den Mitgliedstaaten der Eurozone einheitliche europäische Standards für die Einlagensicherungen gelten. Schließlich sichert diese bereits heute ein hohes und einheitliches Einlagenschutzniveau in den europäischen Mitgliedsstaaten.

Besonders kritisch sehen die Verbände der DK ferner, dass die aktuellen Anregungen der EU-Kommission die jahrzehntelange, erfolgreiche Tätigkeit bestehender nationaler Einlagensicherungssysteme, einschließlich der Institutsschutzsysteme, nicht berücksichtigen. Edis stößt insbesondere in der Bundesregierung und bei deutschen Banken auf Skepsis.

Das Positionspapier der DK zu den aktuellen Vorschlägen der EU-Kommission zur Schaffung von EDIS ist unter www.die-dk.de abrufbar.

Comments