Trump droht Nachrichtensendern mit Lizenz-Entzug

Einstellen Kommentar Drucken

Trump wies den Bericht per Twitter als Falschmeldung zurück: NBC News habe berichtet, er wolle eine Verzehnfachung des US-Atomwaffenarsenals. Das Verhältnis beider Politiker wird in US-Medien als gespannt charakterisiert. Trump dementierte dies umgehend.

Hintergrund der üblen Twitter-Attacke ist ein Bericht von NBC, in dem es heißt, Trumpe wolle das Atomwaffenarsenal drastisch aufstocken.

Der Sender berichtete, der Präsident habe auf eine Abbildung reagiert, die die Reduzierung des Arsenals seit den späten 1960er Jahren gezeigt habe. Trump habe erkennen lassen, dass er einen größeren Kernwaffenbestand wolle.

Die USA verfügen derzeit über fast 1.800 nukleare Sprengköpfe, in Flugzeugen, U-Booten und auf Interkontinental-Raketen. Darüber hinaus haben die USA ein Lager von rund 4000 Sprengköpfen, die in Reserve stehen, aber teils nicht oder noch nicht zur militärischen Nutzung aktiviert sind. Ferner sind 2000 Sprengköpfe ausrangiert, die in Teilen theoretisch noch nutzbar wären. In einem Interview hatte Trump im Februar gesagt, er wolle sicherstellen, dass die USA in der atomaren Rüstung führend seien.

Eine Stellungnahme der NBC-Mutter Comcast zu Trumps Äußerungen lag zunächst nicht vor. Der widerspricht jetzt dem entsprechenden NBC-Bericht und stellt die Lizenz des Senders in Frage. An der New Yorker Börse lastete der Trump-Tweet auf den Aktien der Medienkonzerne. Comcast-Titel fielen im Verlauf etwa um 0,9 Prozent, die Papiere von Twenty-First Century Fox um 2,4 Prozent. Für die US-Regierung wäre es allerdings äußerst schwierig, einem Sender die Lizenz zu entziehen. Diese werden in den USA nicht an die Gesellschaften ("networks") als Ganzes vergeben, sondern gestaffelt für acht Jahre an deren einzelne Sender ("stations"). Kabelsender wie CNN oder MSNBC benötigen solche Lizenzen nicht.

Anfang der 70er-Jahre hatte der damalige Präsident Richard Nixon mit seinen Beratern diskutiert, ob über die Lizenz-Vergabe der FCC die "Washington Post" für ihre Berichterstattung über den "Watergate"-Skandal bestraft werden könnte". Nixon trat wegen dieser Abhör-Affäre zurück.

Comments