"Reichsbürger"Szene ist größer als bislang bekannt"

Einstellen Kommentar Drucken

Die Szene der sogenannten Reichsbürger ist deutlich größer als bislang bekannt.

Der "Tagesspiegel" aus Berlin schreibt, der Verfassungsschutz von Bund und Ländern sei Ende September von 15.000 Personen ausgegangen - darunter 900 Rechtsextreme. Etwa tausend Reichsbürger verfügen über waffenrechtliche Erlaubnisse. Im aktuellen Verfassungsschutzbericht 2016 wird ihre Zahl mit 10.000 angegeben. Beide Gruppierungen erkennen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und deren Rechtssystem nicht an. Als Gemeinsamkeit der ansonsten heterogenen Szene der Reichsbürger und Selbstverwalter bezeichnen die Verfassungsschützer "die fundamentale Ablehnung des Staats, seiner Repräsentanten sowie der gesamten Rechtsordnung". Die Behörden sprechen offiziell von "Reichsbürgern und Selbstverwaltern". "Dabei stellen wir eine vermehrte politik- und staatsfeindliche Agitation fest, die sich nicht allein darin erschöpft, Behördenmitarbeiter zu behindern und zu beleidigen", so der Verfassungsschutzpräsident. "In Einzelfällen kommt es zu gewalttätigen Übergriffen". Seitdem rückte die Gruppierung verstärkt ins Visier der Sicherheitsbehörden.

Comments