Debatte über Demokratie nicht nur, aber aber auch in Sachsen

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Bundespräsident Steinmeier hat in Sachsen den Dialog der Politik mit den Bürgern als Mittel gegen erstarkenden Populismus hervorgehoben. Die Debatte über die Zukunft der Demokratie müsse "nicht nur, aber auch in Sachsen" geführt werden, sagte Steinmeier in Oberwiesenthal. Vor dem Hintergrund der fremdenfeindlichen Pegida-Bewegung, der Übergriffe auf Flüchtlingsheime und der Wahlerfolge der AfD in Sachsen wird Steinmeiers Visite in dem Freistaat eine besondere Bedeutung beigemessen. Dies mache er aber bei all seinen Besuchen in den Bundesländern, "von Bayern über Niedersachsen bis Schleswig-Holstein".

Am Montag konzentriert sich Steinmeier auf ländliche Gebiete in Sachsen. Die rechtspopulistische Partei war in Sachsen bei der Bundestagswahl vor der CDU stärkste Kraft geworden. Als erste Station ging es für das Staatsoberhaupt am Montag unter Tage: Begleitet von Ehefrau Elke Büdenbender besuchte er die Grube Niederschlag im Erzgebirge.

Die Grube, in der die Mineralien Fluss- und Schwerspat gefördert werden, war 2013 als erstes neues Bergwerk in Deutschland seit vier Jahrzehnten eröffnet worden. Und dieses Problem gebe es auch in Westdeutschland. Geplant sind unter anderem eine Diskussion mit Landräten über Kommunalpolitik und ein Treffen mit Bürgern, die sich ehrenamtlich im ländlichen Raum engagieren. Am Dienstag stehen mehrere Stationen in Dresden auf dem Programm. Streit wagen. Demokratie leben. Dort will Steinmeier auch an einer Sitzung des sächsischen Kabinetts teilnehmen und auf einer Veranstaltung der Landeszentrale für politische Bildung zum Thema Demokratie sprechen.

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