Verteidigungsunion stärkt Selbstständigkeit der EU

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Bundesaußenminister Gabriel sieht die geplante Verteidigungsunion von mehreren EU-Staaten als einen Meilenstein der europäischen Entwicklung. Außerdem soll die militärische Zusammenarbeit ausgebaut werden. Nach Angaben aus EU-Kreisen wollen bisher mehr als 20 EU-Staaten bei PESCO mitmachen. Dazu gehören eine regelmäßige Erhöhung der Verteidigungsausgaben, die Beteiligung an gemeinsamen Rüstungsprojekten und die Bereitstellung von Soldaten für die Krisenreaktionskräfte der EU.

Das EU-Dokument beschließt unter anderem, dass sich die Unterzeichner zum "Streben nach beschleunigten politischen Zusagen auf nationaler Ebene" verpflichten - inklusive einer "möglichen Prüfung nationaler Entscheidungsprozeduren". Es ist geplant, dass sie im Dezember mit einer neuen Kooperation unter dem Titel "Ständige strukturierte Zusammenarbeit"(PESCO) offiziell beginnt.

Bei einer feierlichen Zeremonie in Brüssel unterschrieben Außen- und Verteidigungsminister der Länder ein Dokument, das den Grundstein für eine europäische Verteidigungsunion legt. Zu den Staaten, die bis zuletzt unsicher waren, zählen Österreich, Irland, Malta und Portugal.

"Es war für uns wichtig - gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten (Donald Trump) - uns eigenständig aufzustellen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Der Republikaner fordert von den Europäern ein stärkeres Engagement. Zudem wird auch in der EU die Notwendigkeit gesehen, in der Sicherheits- und Verteidigungspolitik unabhängiger von den USA zu werden.

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