EU-Staaten bringen Verteidigungsunion auf den Weg

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Auf der Konferenz soll auch über die Zusammenarbeit der EU mit der NATO gesprochen werden. An diesem Montag werden Vertreter von mehreren EU-Staaten in Brüssel ein Papier unterzeichnen, in dem eine engere Zusammenarbeit im Militärbereich geregelt wird. "Es war für uns wichtig - gerade nach der Wahl des amerikanischen Präsidenten -, uns eigenständig aufzustellen", sagte Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). "Wenn es eine Krise gibt in unserer Nachbarschaft, müssen wir handlungsfähig sein". Gabriel bezeichnete die Vorhaben als Meilenstein. Die teilnehmenden EU-Staaten müssen ihrerseits, wie es in der Gründungsurkunde festgehalten ist, 20 bindende Verpflichtungen eingehen - darunter auch "regelmäßig real steigende Verteidigungsbudgets".

Zu den Vorschlägen gehören ein europäisches Sanitätskommando, ein "Exzellenzzentrum" für EU-Ausbildungsmissionen oder die Aufstellung gemeinsamer Kampfeinheiten nach Regionen. Nicht dabei sind Großbritannien, Dänemark, Irland, Malta und Portugal. Die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sprach sogar von "einem historischen Moment für die europäische Verteidigung".

Das Instrument, das nun erstmals zum Einsatz kommt, ist die sogenannte Ständige Strukturierte Zusammenarbeit (SSZ), besser bekannt unter ihrem englischen Kürzel Pesco. Erste Schritte könnten der Aufbau eines Sanitätskommandos oder die Einrichtung von Drehscheiben für den Transport von Truppen sein.

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