Apple gewinnt Markenstreit gegen Konkurrenten Xiaomi

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Die Luxemburger Richter entschieden, dass Xiaomi die Bezeichnung Mi Pad nicht als Unionsmarke eintragen darf.

Apple hat einen Markenstreit gegen den chinesischen Hersteller Xiaomi vor dem Gericht der Europäischen Union gewonnen. Die Luxemburger Richter entschieden am Dienstag, dass Xiaomi seine für Tabletcomputer genutzte Bezeichnung Mi Pad nicht als Unionsmarke eintragen darf.

Apple sah sich daraufhin aufgrund der Namensähnlichkeit zu rechtlichen Schritten genötigt und reichte beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum eine formelle Beschwerde ein.

Xiaomis Markeneintrag "Mi Pad" ist in der EU nicht zulässig, wie das Gericht der Europäischen Union nun entschied - zu groß sei die Verwechslungsgefahr mit "iPad".

Es ist ein Teilerfolg, da das Urteil Xiaomi die Nutzung des Namens nicht verbietet, denn das Urteil bezieht sich ausschließlich auf die Eintragung als europäische Marke. Wenn sich das chinesische Unternehmen weigert, könnte Apple vor ein Markengericht ziehen.

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