EU-Kommission legt Pläne für Reform der Eurozone vor

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Manchen gehen die geplanten Änderungen noch nicht weit genug.

Die EU-Kommission will bis Mitte 2019 einen tiefgreifenden Umbau der Eurozone auf den Weg bringen. Außerdem soll der EU-Finanzminister nach der Vorstellung der Kommission den Währungsfonds überwachen und er wäre der Kontrolle durch das Europaparlament unterworfen, hieß es.

Den Europäischen Währungsfonds (EWF) will die Kommission auf Grundlage des Euro-Rettungsfonds ESM aufbauen.

Der ESM steht derzeit ausschließlich unter der Kontrolle der Staaten.

Darüber hinaus soll der EU-Währungsfonds als letzte Möglichkeit einspringen, wenn vorhandene Gelder zur geordneten Abwicklung von in Schieflage geratenen Banken nicht mehr ausreichen. Er kann vor allem Kredite an pleitebedrohte Krisenstaaten vergeben.

Zudem schlägt die Kommission vor, dass ein Vizepräsident der Kommission zugleich hauptamtlicher Chef der Euro-Gruppe werden könne. Kommissionschef Jean-Claude Juncker hatte sich schon im September für einen "europäischen Wirtschafts- und Finanzminister" ausgesprochen, der Strukturreformen unterstützen und in Zeiten von Rezession oder Krisen Finanzhilfen für Mitgliedstaaten koordinieren soll.

Auch Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte zuletzt eine Reihe von Vorschlägen zur Zukunft der EU und der Euro-Zone vorgelegt. In der nächsten Woche werden sich die EU-Staats- und Regierungschefs bei ihren Gipfeltreffen mit dem Thema befassen. Vorgesehen ist auch der Posten eines Europäischen Wirtschafts- und Finanzministers. Entscheidungen sollen nach einem Fahrplan von EU-Ratspräsident Donald Tusk aber erst im Juni kommenden Jahres fallen.

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