GroKo-Gegner fürchten um Überleben der SPD

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Vor zwei Wochen hatte die Führung noch geschlossen eine Neuauflage der großen Koalition verdammt und sich offen für Neuwahlen gezeigt.

Der Sprecher der Parlamentarischen Linken der SPD im Bundestag, Matthias Miersch, lehnte trotz schwerer Bedenken gegen eine "GroKo" eine vorzeitige Absage an ein Regierungsbündnis mit der Union ab.

Kurz vor dem entscheidenden Parteitag der SPD spitzt sich der Streit um eine erneute Regierungsbeteiligung zu.

Miersch sagte dagegen zu AFP: "Diese Option im Vorfeld auszuschließen würde ich aber auch für falsch halten, weil er diejenigen in der SPD vor den Kopf stoßen würde, die sich unter Umständen eine Fortsetzung der großen Koalition vorstellen können". Angesichts der gescheiterten Sondierungen von Union, FDP und Grünen über ein Jamaika-Bündnis stellt sich für die Partei allerdings die Frage, nun doch eine erneute Regierungszusammenarbeit mit CDU und CSU einzugehen. Besonders drastisch äußerte sich der Bundestagsabgeordnete Marco Bülow in der "Frankfurter Rundschau" zu den Folgen eines neuen Bündnisses mit der Union: "Die SPD könnte damit ihr Überleben aufs Spiel setzen". Vor allem der linke Flügel der SPD steht einer neuen "GroKo" kritisch gegenüber. Auf dem am Donnerstag beginnenden SPD-Parteitag sollen die Delegierten entscheiden, ob sie dem Leitantrag zustimmen.

Der SPD-Vorstand hatte am Montag einen Antrag für den Parteitag vorgelegt, in dem für ergebnisoffene Gespräche mit der Union geworben wird. Die SPD-Spitze plant ein Mitgliedervotum erst am Ende über einen möglichen Koalitions- oder Kooperationsvertrag. Seeheimer-Sprecher Johannes Kahrs appellierte in der "Neuen Osnabrücker Zeitung" (Mittwochsausgabe) an die Delegierten des Parteitages, dem Antrag am Donnerstag zuzustimmen und damit den Weg für ein Treffen der Parteispitzen frei zu machen.

Die SPD hatte im September mit Schulz als Kanzlerkandidat ihr schlechtestes Bundestagswahlergebnis aller Zeiten erzielt und wollte deshalb eigentlich die seit 2013 bestehende Große Koalition unter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) nicht fortsetzen. "Aber in der jetzigen Situation geht es nicht ums Gefühl, sondern darum, Verantwortung zu übernehmen, und das bedeutet: Wir müssen mit der Union zumindest reden".

"Schulz wird seine 180-Grad-Wende weiterhin nicht als die eigene Wende darstellen, sondern zeigen, dass er von den Verhältnissen getrieben wird", sagt Parteienforscher Oskar Niedermayer im Gespräch mit FOCUS Online. Die SPD wolle ein "Maximum" ihres Wahlprogramms durchsetzen, sagte Schulz. Anschließend soll es um die inhaltliche, personelle und organisatorische Erneuerung gehen, die Schulz der Partei versprochen hatte.

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