Trotz Antisemitismus-Vorwürfen: Gedeon bleibt AfD-Mitglied

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Stuttgart - Schon lange schwelt der Streit um den AfD-Landtagsabgeordneten Gedeon wegen der Antisemitismus-Vorwürfe.

Das Internationale Auschwitz Komitee kritisierte die Entscheidung der AfD in einer Stellungnahme. AfD-Landessprecher Ralf Özkara bestätigte den "Stuttgarter Nachrichten" am Mittwoch, dass das Landesschiedsgericht der Partei einen Antrag auf einen Parteiausschluss zurückgewiesen habe und der Landesvorstand der AfD sich am Montagabend gegen einen möglichen Gang vor das Bundesschiedsgericht entschieden habe. Beweismittel zum Ausschlussverfahren gegen Gedeon seien demnach nicht rechtzeitig vorgelegt worden. Die entsprechenden Fristen seien am 28. Februar 2017 abgelaufen. Eine inhaltliche Bewertung der Aussagen Gedeons dahingehend, ob sie antisemitisch sind oder nicht, habe das Gericht dagegen nicht vorgenommen, so der AfD-Landessprecher.

Wie hat sich die AfD in der letzten Zeit entwickelt? Wenig später wurden Schriften publik, in denen er unter anderem, schreibt das Denkmal für die ermordeten Juden Europas in Berlin diene der Erinnerung an "gewisse Schandtaten" und bezeichnete das Gedenken an den Holocaust, also die millionenfache Ermordung von Juden durch die Nationalsozialisten, als "Zivilreligion des Westens". Der Parteivorstand habe daraufhin beschlossen, keine weiteren Schritte gegen Gedeon einzuleiten, sagte Özkara. Die SPD habe diese Erfahrung zuletzt mit ihren in Ungnade gefallenen Mitgliedern Thilo Sarrazin und Sebastian Edathy gemacht. Gedeon selbst veröffentlichte die Entscheidung auf seiner Homepage. Er betonte zugleich: "Die AfD distanziert sich von jeder Form von Antisemitismus und Fremdenhass".

Die Diskussionen um Gedeon hatten bereits 2016 zur kurzzeitigen Spaltung der AfD-Fraktion im Landtag geführt, nachdem ein Ausschluss Gedeons aus der Fraktion mehrheitlich abgelehnt worden war. Der damalige Fraktionschef Jörg Meuthen gründete eine zweite AfD-Fraktion, nachdem es ihm mehrfach nicht gelungen war, die erforderlich Zwei-Drittel-Mehrheit der ursprünglich 23 Abgeordneten für einen Ausschluss Gedeons zu gewinnen.

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