Gabriel und Çavuşoğlu werben für deutsch-türkischen Dialog

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Ziel sei es, dass die Türkei in Europa verankert bleibe. "Augenhöhe" solle das Maß für den neuen Dialog zwischen Deutschland und der Türkei sein, sagte Sigmar Gabriel beim Besuch seines Kollegen Mevlüt Cavusoglu in Goslar. Er und Çavuşoğlu wollten aber "alles dafür tun", die Schwierigkeiten im deutsch-türkischen Verhältnis zu überwinden. Trotzdem hat Außenminister Gabriel den türkischen Außenminister jetzt empfangen - mit Tee im heimischen Wintergarten.

Deutschland und die Türkei wollen ihre Zusammenarbeit trotz der anhaltenden Spannungen wieder verstärken.

Der deutsche Außenminister stellte der Türkei in Aussicht, dass die Bundesregierung in den nächsten Tagen sehr sorgfältig über die Lieferung von Minenschutzausrüstung für gepanzerte Fahrzeuge reden werde.

Bundesaußenminister Sigmar Gabriel (SPD) und sein türkischer Kollege Mevlüt Cavusoglu wollen die Eiszeit zwischen beiden Ländern überwinden.

In Deutschland sorgten die von Erdogan nach dem Umsturzversuch ausgerufenen "Säuberungen" - die bis heute andauern - für Irritation. Später sagt der Zwischenrufer, ihm missfalle der "Kuschelkurs" der deutschen Regierung gegenüber der Türkei. Beide Seiten streben einen Neustart der Beziehungen an. Angela Merkel, die seit Langem für eine "Privilegierte Partnerschaft" mit der Türkei wirbt, wird dies sicher unterstützen. Zuletzt seien "Entspannungssignale" zu erkennen gewesen, auch mit Blick auf die Haftfälle. Noch immer sind in der Türkei sieben Deutsche inhaftiert, unter ihnen der Journalist Yücel, der seit mehr als zehn Monaten in Haft ist.

Eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes sagte, bei den geplanten deutsch-türkischen Minister-Gesprächen in Goslar werde es auch um schwierige Themen gehen. Dabei verwies sie auf die Haftfälle, in denen Berlin eine politische Motivation unterstellt. Yücel teilte in einer von seinen Anwälten übermittelten Erklärung aus dem Gefängnis mit, er werde "seit fast einem Jahr ohne Anklage als Geisel gehalten".

Grünen-Chef Cem Özdemir warnte die Bundesregierung davor, sich auf "absurde Austauschgeschäfte einzulassen".

So habe es natürlich in den letzten Monaten Auseinandersetzungen gegeben, räumte Gabriel bei einem gemeinsamen Statement vor der Presse ein - doch "wir haben mehr an Gemeinsamkeiten, als uns das manchmal bewusst ist". Ob davon auch Deniz Yücel profitieren wird, der sich in seiner Untersuchungshaft wie eine "Geisel" fühlt, ist schwer abzusehen. Ohne die Freilassung politisch Inhaftierter und "die Rückkehr zu einem Mindestmaß an Rechtsstaatlichkeit und Demokratie" könne es keine Normalisierung der Beziehungen geben. Die Türkei wiederum fordert von Deutschland ein härteres Vorgehen gegen die verbotene kurdische PKK und gegen Anhänger des Predigers Gülen, den sie für den Putschversuch von 2016 verantwortlich macht. Ein großer Streitpunkt ist die Verhaftung mehrerer Deutscher in der Türkei.

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