Türkei: Gericht ordnete Haftfortsetzung für Journalisten an

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In einem potenziell weitreichenden Urteil hat das türkische Verfassungsgericht am Donnerstag die Freilassung von zwei prominenten Journalisten angeordnet. Den beiden wird in unterschiedlichen Verfahren Mitgliedschaft in einer Terrororganisation zur Last gelegt.

Zur Begründung hieß es, die Gerichte seien noch nicht offiziell über die Entscheidung der Verfassungsrichter informiert worden. Anwälte anderer inhaftierter Journalisten hatten die Hoffnung ausgedrückt, dass die Entscheidung des Verfassungsgerichts ein Präzedenzfall sein könnte für andere Häftlinge.

Alpays Anwalt Veysel Ok, der auch Yücel vertritt, sagte, das Urteil könne ein Meilenstein für inhaftierte Journalisten sein. Sie sahen durch die Haft ihre Grundrechte und das Recht auf Meinungsfreiheit verletzt. Mit diesen Worten zitiert ihn die "Hürriyet Daily News".

Auch Erol Onderoglu von der Organisation Reporter ohne Grenzen äußerte die Hoffnung, dass das Urteil "ein gutes Beispiel für die dutzenden Journalisten setzt, die seit Verhängung des Ausnahmezustands willkürlich inhaftiert worden sind". Er hoffe, dass sich die untergeordneten Instanzen an das Urteil halten, und die Regierung "die missbräuchliche Festnahme von Journalisten" beende, sagte Önderoğlu der Nachrichtenagentur AFP.

Die beiden Journalisten Alpay und Altan sowie der "Cumhuriyet"-Journalist Turhan Günay, der bereits zuvor aus der Untersuchungshaft entlassen worden war, hatten individuelle Beschwerde beim Verfassungsgericht eingelegt".

Seit dem gescheiterten Putschversuch im Sommer 2016 wurden in der Türkei zahlreiche Journalisten festgenommen und oft monatelang in Untersuchungshaft gehalten - ohne Anklage und ohne Anhörung. Der Deutsch-Türke hatte ebenfalls Beschwerde beim Verfassungsgericht eingereicht. Alpay arbeitete für die Tageszeitung "Zaman" und war Moderator bei CNN Türk. "Zaman" war im März 2016 unter Aufsicht der Regierung gestellt worden, nach dem Putschversuch wurde die auflagenstarke Zeitung geschlossen. Auch ihm wird Unterstützung von Terrorismus vorgeworfen.

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