Kabinett stimmt für neuen Bundeswehreinsatz im Irak

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In mehreren Fällen ändern sich die Ausrichtung und der Umfang der Aufgaben für die deutschen Soldaten. An den betreffenden Missionen nehmen insgesamt 2600 Soldaten teil. Am Mittwoch soll das Kabinett über die Truppenaufstockung entscheiden.

Im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) wird die Bundeswehr-Mission im Irak neu ausgerichtet: Das Mandat für die Ausbildung kurdischer Kämpfer im Nordirak soll auslaufen, stattdessen sollen deutsche Einheiten den Aufbau der irakischen Streitkräfte im ganzen Land unterstützen. Mit diesen Fähigkeiten will die Bundesregierung bei der Stabilisierung des gesamten Landes helfen. Derzeit liegt die Obergrenze bei 980 Soldaten. Wir haben noch viele andere Verantwortungen übernommen, zum Beispiel in Mali und in Afghanistan. Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen begründete die Aufstockung der Soldaten bei einem Besuch in Masar-i-Scharif im Dezember damit, dass zusätzliche Schutzkräfte nötig seien.

Statt bisher höchstens 1000 sollen künftig bis zu 1100 Soldaten in dem westafrikanischen Krisenland eingesetzt werden. Es werde zusätzliches Personal für die Instandsetzung von Fahrzeugen und für neue Schutzaufgaben benötigt, heißt es in dem Brief.

Die Bundeswehr beteiligt sich seit 2013 an dem UN-Einsatz zur Überwachung eines Friedensabkommens in Mali (Minusma). Die Bundeswehr ist in der früheren Rebellenhochburg Gao am Rande der Sahara stationiert.

Die Beteiligung deutscher Aufklärungs- und Tankflugzeuge am internationalen Anti-IS-Einsatz in Syrienund im Irak soll fortgesetzt werden. Der Bundestag hat dann das letzte Wort. Der Sprecher des Arbeitskreises Darmstädter Signal, Florian Kling, antwortete am Mittwoch im SWR auf die Frage, ob die Bundeswehr einen solchen Einsatz bewerkstelligen könne: "Nein, sie kann das nicht schaffen".

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