Illegale Migration über die Türkei steigt dramatisch - trotz Flüchtlingsdeal

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Wie aus einem am Mittwoch vorgelegten Bericht der Behörde hervorgeht, lag die Zahl illegaler Grenzübertritte auf der zentralen Mittelmeerroute, über die 2017 noch knapp 120.000 Flüchtlinge nach Europa gelangt waren, zwischen Jahresbeginn und Anfang Mai mit rund 9.000 um 77 Prozent niedriger als im entsprechenden Vorjahreszeitraum. Sogar verneunfacht - auf mehr als 15.000 - hat sich die Zahl der aus der Türkei in Griechenland eintreffenden Flüchtlinge. Außerdem übernimmt die EU eine bestimmte Anzahl der in der Türkei lebenden Flüchtlinge. Allerdings verweist Brüssel darauf, dass durch den Flüchtlingsdeal mit der Türkei weniger Asylwerber ankämen als zuvor. Avramopoulos zeigte sich entschlossen, keine Nachlässigkeit in diesem Bereich einreißen zu lassen. Die meisten von ihnen waren Syrer, Iraker, Afghanen und Türken. Ob der türkische Grenzschutz derzeit lascher agiert, ist nicht bekannt. Die Regierung in Ankara hatte mehrfach gedroht, die Grenzen zu öffnen, wenn die EU ihr nicht entgegenkommt.

Wenn sie ihre Grenzen wirklich öffnen sollte, müsste die Türkei gleichzeitig den 2016 geschlossenen Flüchtlingspakt mit der EU aufkündigen. Sie fordert unter anderem, dass türkische Bürger ohne Visum in die EU reisen dürfen.

() Über die Türkei sind zuletzt wieder deutlich mehr Migranten illegal in die EU gekommen.

Die Zahl der Flüchtenden, die illegal über die Türkei in die EU kommen, ist in den vergangenen Monaten stark angestiegen. "Ich kann ihnen sagen, dass die Situation unter Kontrolle ist", sagte Kommissar Avramopoulos. Die aktuellen Zahlen seien beherrschbar.

Um einen Beitrag zur stärkeren Außengrenzsicherung zu leisten, schlug die EU-Kommission eine Modernisierung des Visa-Informationssystems vor. Es gehe darum, mit automatisierten Kontrollen durch die Visabehörden jene Personen an einer Einreise in die EU zu hindern, die eine Bedrohung darstellten. Mit einer Zusammenarbeit und dem Informationsaustausch könnten Grenzschutzbeamte hier schneller arbeiten.

EU-Innenkommissar Dimitris Avramopoulos zeigte sich am Mittwoch erfreut über die Zusage aus 20 EU-Staaten für die Umverteilung von 50.000 Flüchtlingen. Er hoffe, dass "zumindest die Hälfte der Zusagen bis Oktober 2018 umgesetzt" werden könne und wolle noch mit "drei bis vier" unwilligen Ländern, die der Umsiedelung von Flüchtlingen kritisch gegenüber stehen, reden, um sie zu überzeugen.

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