Euro-Austritt kommt nicht infrage

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Die neue italienische Regierung will nach den Worten von Wirtschafts- und Finanzminister Giovanni Tria die Schulden senken und nicht aus dem Euro aussteigen.

Sie wollen einmalig die Ausgabe mit dem Bericht kaufen? Er stellte sich auch hinter den Euro. "Die Haltung der Regierung ist klar und untereinander abgestimmt". Dieser hatte noch laut über einen Ausstieg Italiens aus dem Euro nachgedacht. Als Wirtschaftsminister sei es seine Pflicht, dafür zu sorgen, dass Italiens Zugehörigkeit im Euro nicht in Frage gestellt wird. Die bisherigen Ziele zur Absenkung der Schulden in den Jahren 2018 und 2019 sollten erfüllt werden.

Im Budgetentwurf, den die italienische Regierung im September vorlegen werde, werde sich die Regierung um Schuldenabbau und Defiziteindämmung bemühen. Ein wesentlicher Grund waren die chaotischen Regierungsverhandlungen in Italien zwischen der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung und der fremdenfeindlichen Lega gewesen. Die neue Regierung hält allerdings nichts vom Sparen, sondern will das über die Ankurbelung des Wirtschaftswachtsums erreichen.

Stabilitäts- und Schuldenregeln in der EU hinwegsetzen könnte.

Parteien gelten als extrem europakritisch und hatten ursprünglich sogar einen Austritt aus der Euro-Zone in Erwägung gezogen, der allerdings keinen Einzug ins finale Regierungsprogramm fand. Coeure zufolge erlauben es die europäischen Verträge nicht, dass die EZB einem Land Schulden erlässt, die es bei der Notenbank hat. Savona war von Staatspräsident Mattarella als Finanzminister abgelehnt worden. Ist das eine wirkliche Garantie-Erklärung für den Euro oder ein politischer Schachzug?

DIW-Chef Marcel Fratzscher spricht im Interview über die harte Kritik an der EZB, das Versagen der nationalen Politik in Europa und warum eine Krise in Italien schlimmer wäre als in Griechenland.

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