Nach Abweisung von Migrantenschiff: Proteste und Zusammenstöße in Rom

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Macron attackierte die Italiener, weil diese ein Schiff voller afrikanischer Migranten abwiesen.

Während sich die beiden Nationen über die "Aquarius" in die Haare kriegen, schippert diese in das rund 1.500 Kilometer entfernte Valencia (Spanien). Sie kritisiert, dass die Europäische Union ihre Uneinigkeit in der Flüchtlings- und Migrationspolitik "auf dem Rücken der Schutzbedürftigen und der Retter" austrägt.

Seit der engen Zusammenarbeit Italiens mit der libyschen Küstenwache, die nach Möglichkeit viele Bootsmigranten wieder zurückbringt, sinken die Zahlen stark. Spaniens neue sozialistische Regierung unter Premier Pedro Sanchez, teilte am Montag mit, die "Aquarius" dürfe in den Hafen von Valencia einlaufen.

Eine Journalistin an Bord der "Aquarius" schrieb beim Kurzmitteilungsdienst Twitter, das Schiff habe sich "seit der vergangenen Nacht nicht bewegt". Regierungssprecher Steffen Seibert rief alle Beteiligten auf, "ihrer humanitären Verantwortung gerecht zu werden". Auf der "Aquarius" blieben noch 106 Gerettete. "Vier Tage waren das längste, was wir mal machen mussten", sagte Verena Papke von SOS Méditerranée in Berlin.

Weil sich Italien geweigert hatte, das französische NGO-Schiff "Aquarius" mit Hunderten Migranten an Bord aufzunehmen, hagelte es scharfe Kritik aus dem Nachbarland. Keines der Länder wollte eine Genehmigung zum Anlegen erteilen, sagt Verena Papke, Geschäftsführerin von "SOS Mediterranée" Deutschland. Spanien hat sich unterdessen bereit erklärt, dem Migranten-Rettungsschiff einen "sicheren Hafen" zu bieten.

Vor allem zwischen Paris und Rom löste die Krise Streit aus. Er appellierte an Italien, das internationale Seerecht zu achten. Italiens Finanzminister Giovanni Tria sagte am Mittwoch kurzum ein Treffen mit seinem französischen Amtskollegen ab. "Von heute an wird auch Italien "Nein" sagen zu Menschenhandel und zum Geschäft der illegalen Einwanderung". "Es sind andere, die beginnen müssen, Verantwortung zu übernehmen". "Er sagte, er habe Angst, dass er nach Libyen zurückgebracht würde, und dass er das Vertrauen in uns verloren habe".

Das hatten die Politiker der Lega immer wieder im Wahlkampf und bei der Regierungsbildung angekündigt. Mehrere Fraktionsführer verlangten am Dienstag in einer Debatte mit EU-Kommissionsvize Frans Timmermans und der bulgarischen EU-Ratspräsidentschaft ein Abkommen zur Reform des Dublin-Systems.

Ungarn und die Slowakei stellten sich hinter die Entscheidung der neuen Machthaber in Rom.

2016 flammten Spekulationen über einen "Geheimdeal" zwischen Rom und Valletta auf, wonach Italien vor Malta nach Öl bohren dürfe und im Gegenzug Migranten ins eigene Land bringe.

Laut Medienberichten hatte Italiens Innenminister bekanntlich mit der Schließung italienischer Häfen gedroht, sollte Malta die Migranten nicht aufnehmen. Ansonsten werde Italien alle seine Häfen für dieses Schiff schliessen. Damit wollte sie vor etwa einem Jahr mehr Unterstützung aus Brüssel und eine fairere Flüchtlingsverteilung von den anderen EU-Ländern einfordern.

Die deutsche Hilfsorganisation Sea-Watch machte auf ein weiteres Flüchtlingsdrama aufmerksam: Bei einem Schiffsunglück vor der libyschen Küste seien mindestens zwölf Menschen ertrunken, 41 weitere hätten gerettet werden können.

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