Malta lässt "Lifeline" anlegen - Rettungsschiff wird festgesetzt

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Das deutsche Rettungsschiff "Lifeline" darf nun doch anlegen - am Hafen von Malta.

Die Bundesländer Niedersachsen, Berlin und Schleswig-Holstein hatten sich bereit erklärt, Flüchtlingen der "Lifeline" aufzunehmen. Demnach kann Ausländern aus "völkerrechtlichen oder humanitären Gründen" eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden. Die Aufgenommenen würden hier einen Asylantrag stellen und das Verfahren durchlaufen können. Die französische Regierung hat ihre Bereitschaft dazu bereits erklärt.

Hamburgs Senatssprecher Jörg Schmoll sagte NDR.de: "Hamburg beteiligt sich wie bisher an den von der Bundesregierung mit der EU vereinbarten Verfahren zur Aufnahme, Verteilung und Integration von Flüchtlingen". In einer nicht-öffentlichen Sitzung des Innenausschusses des Bundestages nannte Seehofer Bedingungen für eine mögliche Aufnahme der Flüchtlinge. Am Nachmittag sich CDU-Chef Bernd Althusmann. Die "Lifeline" habe sich an alle internationalen Konventionen gehalten.

Die "taz" berichtete, dass Berlin einige der Migranten aufnehmen wolle.

Seehofer forderte als Voraussetzung für eine deutsche Beteiligung, das Schiff festzusetzen.

►"Wir müssen verhindern, dass es zu einem Präzedenzfall wird".

Seehofer sagte, seine Bedingungen habe er auch Außenminister Heiko Maas mitgeteilt. Zwischen Libyen und Südeuropa solle es kein "Shuttle" geben, sagte Seehofer. Außerdem müsse die deutsche Crew zur Rechenschaft gezogen werden. An Bord der "Lifeline" befinden sich etwa 200 Flüchtlinge. Hilfsorganisationen stehen im Mittelmeerraum unter Druck. Eine Voraussetzung sei, dass das Schiff festgesetzt werde. Es sei ein Gebot der "Humanität und Nächstenliebe". Auch in ihren Gottesdiensten werde regelmäßig für Schiffbrüchige und die Seenotrettung gesammelt. Der Kapitän Claus-Peter Reisch hatte die maltesischen Behörden nach Angaben von Mission Lifeline am späten Dienstagabend darum gebeten, "wenigstens" in maltesische Gewässer einfahren zu dürfen, um das Schiff und die mehr als 230 Flüchtlinge an Bord vor den hohen Wellen und dem starken Wind zu schützen.

Das Schiff fährt nach Angaben der Dresdener Hilfsorganisation unter niederländischer Flagge, was die dortigen Behörden aber bestreiten. Übergeben sich die bereits geschwächten Menschen, dehydrieren sie. Dies bestätigte der maltesische Regierungschef Joseph Muscat auf Twitter. Neben Malta haben auch Italien, Frankreich, Portugal und Irland angeboten, Menschen anzunehmen.

Und auch die Vereinten Nationen kritisieren die Europäische Union scharf für das Vorgehen im Fall "Lifeline".

Rom - Für die seit Tagen an Bord der "Lifeline" auf dem Mittelmeer ausharrenden Flüchtlinge ist eine Lösung in Sicht.

"Wir werden unser Möglichstes tun, um diese Sache aufzuklären und sicherzustellen, dass Hilfsorganisationen nicht zum Ziel werden, weil sie Menschen in Seenot retten", sagte Falzon. Nach und nach wurden Asylsuchende von Beamten und medizinischem Personal in weißen Overalls vom Rettungsschiff an Land gebracht.

Kapitän Reisch war auch vorgehalten worden, die Anweisungen der italienischen Behörden bei der Rettung der Migranten vor Libyen ignoriert zu haben. Bei der Ankunft des Schiffes versammelten sich die Migranten auf dem Deck in orangenen Schwimmwesten, als dieses unter der Eskorte eines maltesischen Patrouillenbootes am Hafen anlegte.

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