Im Handelsstreit mit USA steht noch viel Arbeit an Malmström

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Die EU-Handelskommissarin kam in Brüssel mit dem Handelsbeauftragten der USA, Robert Lighthizer, zusammen - doch konkrete Fortschritte hatte sie danach nicht zu vermelden.

"Trump und Juncker haben eine Vereinbarung getroffen, aber in Wirklichkeit haben wir uns nicht vollständig auf die Tragweite der Diskussionen geeinigt", sagte ein EU-Vertreter vor dem Treffen in Brüssel.

Es ist das erste Treffen beider, seitdem US-Präsident Donald Trump und EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sich im Juli auf Verhandlungen zur Beilegung de transatlantischen Handelskonflikts verständigten. Nach Einschätzung Malmströms haben die Verhandlungsführer im Herbst noch "viel Arbeit" vor sich. Für Ende des Monats sei das nächste Treffen mit den US-Verhandlern angesetzt, ergänzte die Schwedin. Daraufhin drohte Juncker damit, dass die EU bei Strafzöllen der USA auf europäische Fahrzeuge umgekehrt solche Maßnahmen bei Autos aus den Vereinigten Staaten ergreifen würde.

Trump verteidigt die Sonderabgaben gegen Handelspartner wie China und die EU damit, dass er die amerikanische Industrie vor unlauterem Wettbewerb schützen wolle. Auf der Gesprächsagenda stehen unter anderem Exporte von US-Sojabohnen und -Rindfleisch nach Europa, auch Lieferungen von US-Rüstungsgütern könnten ein Thema werden. Die Details sind allerdings noch offen. Beide Seiten kündigten weitere Treffen an. Ginge es nach Trump, würden die Verhandlungen über Handelsliberalisierung ebenso auf den Agrarbereich ausgedehnt werden.

Jüngst war die Stimmung aber wieder schlechter geworden. Ein Vorschlag der EU, alle Autozölle im Rahmen eines Handelsabkommens abzuschaffen, gefiel Trump nicht. Gewohnt präzise und scharfsichtig urteilte er in einem Interview: "Die EU ist fast so schlimm wie China, nur kleiner".

Trotzdem zeigte sich Washington noch kurz vor dem Treffen zwischen Malmström und Lighthizer zuversichtlich, dass der Verhandlungsprozess vorangehen würde. Der US-Vertreter äußerte die Hoffnung, dass insbesondere bei technischen Handelshemmnissen wie Produktstandards eine "baldige Ernte" möglich sei. Der US-Präsident schiesst aber immer wieder quer.

Im Handelsstreit zwischen China und den USA zeichnet sich unterdessen keine Entspannung ab. Die Führung in Peking drohte mit Vergeltungsmaßnahmen für jeden weiteren Zollschritt der USA. Trump ist vor allem der chinesische Überschuss im Handel mit den USA ein Dorn im Auge.

Die beiden größten Wirtschaftsmächte der Welt haben sich seit Juli gegenseitig mit Zöllen überzogen. Betroffen sind Waren im Wert von jeweils 50 Milliarden Dollar.

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