Brexit - May bereitet angeblich Notfallplan für Neuwahlen vor

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Londoner Zeitungen spekulieren in alle Richtungen. Die "Sunday Times" berichtete über angebliche Notfallpläne für Neuwahlen im November - was May allerdings prompt dementieren liess.

Die britische Premierministerin May fasst angesichts des Widerstands der EU gegen ihre Brexit-Pläne einem Zeitungsbericht zufolge Neuwahlen ins Auge. Die EU versucht, im Streit mit May die Wogen zu glätten. EU-Ratschef Donald Tusk reagierte verwundert, da die Haltung der EU seit Wochen bekannt gewesen sei.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz unterhält sich am Rande des EU-Gipfels mit Theresa May und Salzburgs Landeshauptmann Wilfried Haslauer. Dazu wiederum sagt die EU Nein, weil Grossbritannien faktisch weiter Zugang zum EU-Binnenmarkt hätte, ohne die Spielregeln einzuhalten. Die Lage ist also verfahren, ein Kompromiss derzeit nicht erkennbar.

Damit wolle sie sich die Rückendeckung der Bevölkerung für einen neuen Plan für einen Austritt aus der EU und zugleich für ihre Arbeit als Regierungschefin sichern. Genannt wurden Arbeitsministerin Esther McVey und Entwicklungshilfeministerin Penny Mordaunt.

Nach Informationen der "Sunday Times" hat sie ihre politischen Berater angewiesen, einen Notfallplan für eine vorgezogene Abstimmung im November auszuarbeiten. Corbyn will die Wahl gewinnen und dann einen weichen Brexit mit Brüssel verhandeln. Ein Regierungssprecher widersprach allerdings am Sonntag klar: "Das ist schlicht falsch". Einem Medienbericht zufolge will sich Großbritanniens Premierministerin May Rückendeckung verschaffen und denkt wieder über Neuwahlen nach. Der Plan ging jedoch daneben: Seitdem regiert die Premierministerin nur noch mit hauchdünner Mehrheit.

Corbyn in der Kritik: Labour-Parteitag in Liverpool im Zeichen des Brexit

May steht zugleich innenpolitisch unter großem Druck, da die Brexit-Hardliner in ihrer konservativen Partei einen strikteren Bruch mit der EU fordern.

Der CDU-Europapolitiker Elmar Brok sieht Mays fehlenden Rückhalt in den eigenen Reihen als Grund für die derzeitige Blockade in den Brexit-Verhandlungen.

Auch die oppositionelle Labour-Partei in Großbritannien ringt um ihren Kurs zum Brexit. Einer Umfrage zufolge wünschen sich 86 Prozent der Parteimitglieder ein zweites Referendum zum endgültigen Brexit-Abkommen. 90 Prozent würden heute für einen Verbleib Großbritanniens in der EU stimmen, ergab die YouGov-Befragung von 1000 Labour-Mitgliedern im Auftrag der Zeitung "The Observer". Er würde Neuwahlen einem zweiten Brexit-Referendum vorziehen, sagte er der BBC am Sonntag.

Corbyn ist ein Europa-Skeptiker und hatte schon 1975 gegen den Beitritt des Landes zur EU gestimmt. Labour begann am Sonntag ein eigenes, viertägiges Parteitreffen in Liverpool mit 13'000 Delegierten.

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