Freihandelsabkommen NAFTA wird neu aufgelegt und in USMCA umbenannt

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Die USA und Kanada haben sich nach schwierigen Verhandlungen auf eine Neuauflage des gemeinsamen Freihandelsabkommens Nafta mit Mexiko geeinigt.

Für Zeitdruck hatte zuletzt das Ziel gesorgt, die Unterzeichnung eines neuen Abkommens noch vor dem Regierungswechsel in Mexiko am 1. Dezember zu ermöglichen. Eine entsprechende gemeinsame Erklärung dürfte in den kommenden Stunden veröffentlicht werden.

Kanadas Premierminister Justin Trudeau sprach von einem "guten Tag" für sein Land. Das Drei-Länder-Abkommen werde zu "freieren Märkten, fairerem Handel und kräftigem Wirtschaftswachstum in unserer Region" führen. Damit gibt es auch künftig ein Dreier-Abkommen mit Mexiko.

Das Nafta-Abkommen war 1994 zwischen den USA, Kanada und Mexiko abgeschlossen worden und regelt eine der größten Freihandelszonen der Welt. Es betrifft fast 500 Millionen Menschen - etwas weniger als die EU Einwohner hat - und deckt ein Gebiet mit einer Wirtschaftsleistung von knapp 23 Billionen Dollar (19,79 Billionen Euro) ab.

US-Präsident Donald Trump hatte das Abkommen infrage gestellt und Neuverhandlungen durchgesetzt, weil er sein Land benachteiligt sah. Die Gespräche begannen bereits vor mehr als einem Jahr und gerieten in den vergangenen Monaten wiederholt ins Stocken. Mexiko wird eingebunden. Ein "neues, modernisiertes Handelsabkommen" soll kommen. Die beiden Staaten kündigten an, im Zweifel eine bilaterale Vereinbarung in Kraft zu setzen, falls bis zum Auslaufen der Frist in der Nacht zu Montag keine Einigung mit Kanada zustande komme. Dieses Szenario ist aber nunmehr abgewendet worden.

Nach kanadischen Regierungsangaben wird das bisherige Schiedsverfahren bei Handelsstreitigkeiten im Nafta-Abkommen beibehalten, wie es Ottawa gefordert hatte. Zu den Streitpunkten gehörte unter anderem, dass Kanada seine Milchbauern mit hohen Schutzzöllen abschirmt.

Auch sollen 2,6 Mio. kanadische Fahrzeuge von US-Importzöllen befreit werden, sollte Trump wie angekündigt aus Gründen der nationalen Sicherheit auf weltweite Autoimporte einen 25-prozentigen Zoll einheben. Die US-Zölle auf Stahl und Aluminium sollen dagegen vorerst bestehen bleiben. Im US-Kongress, der über den Text entscheiden muss, herrschen darüber jedoch geteilte Meinungen. Damit kann eine 60-tägige Frist eingehalten werden, bevor Trump, Trudeau und der scheidende mexikanische Präsident Enrique Pena Nieto den Vertrag Ende November unterzeichnen wollen. Der Final und eine sichere Medaille sind weg - und auch aus Bronze wird nichts.

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