Iran-Sanktionen: USA genehmigen Ausnahmen für China, Indien und Japan

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Ähnlich verbilligten sich andere Ölsorten.

Die Sanktionen sollen vor allem die Ölindustrie, den Banken- und Finanzsektor sowie die Transportbranche mit den wichtigen Häfen treffen.

Die Internationale Atomenergiebehörde IAEA hat dem Iran bisher stets bescheinigt, seine Verpflichtungen zu erfüllen.

Der Iran erklärte, sich über die neuen Sanktionen hinwegsetzen zu wollen.

Der Iran kündigte Widerstand gegen die neuen Sanktionen an: "Amerika wollte Irans Öl-Verkäufe auf null kürzen". Präsident Hassan Rouhani gab nach Inkrafttreten der Sanktionen bekannt, dass sich sein Land über diese hinwegsetzen werde. Trump hatte am 8. Mai eines seiner zentralen Wahlversprechen wahr gemacht und die internationale Atomvereinbarung mit dem Iran aufgekündigt. Der Iran werde die "illegalen und ungerechten Sanktionen mit Stolz umgehen, weil sie gegen internationale Regeln verstoßen", betonte der iranische Präsident.

US-Präsident Donald Trump hatte den Weg zur Wiedereinsetzung der Sanktionen mit einem Rückzug der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran frei gemacht.

Sie dürften Geschäfte mit dem Iran treiben, erklärte US-Außenminister Pompeo in Washington, ohne die Namen der Staaten zu nennen. Die EU plant eine Zweckgesellschaft für unorthodoxe Finanzierungsabwicklungen, um zumindest einen Teil der Wirtschaftsbeziehungen zum Iran zu retten. Die Gesellschaft könnte zum Beispiel Tauschgeschäfte ermöglichen, bei denen kein Geld fließt. Wann sie ihre Arbeit aufnehmen kann, ist noch unklar.

Der deutsche Regierungssprecher Steffen Seibert sagte, die drei EU-Partner würden dafür eintreten, "dass nach europäischem Recht legale Geschäftsbeziehungen weiter möglich sein sollen". Die US-Regierung gewährt acht Staaten jedoch Ausnahmen. Nun könnten die Unternehmen mit "größerer Genauigkeit" abklären, "inwieweit sie von diesen betroffen sind und welche Schritte gesetzt werden müssen", hieß es in der E-Mail weiter. Das unterstreiche die Notwendigkeit, sich von der amerikanischen Außenwirtschaftspolitik zu emanzipieren. Auch bei der Nicht-Annahme von Überweisungen von mit deutscher Banklizenz ausgestatteter iranischer Banken durch deutsche Banken konnte die Bundesregierung keine konkrete Unterstützung für deutsche Firmen mit Iran-Geschäft nachweisen.

Der Grünen-Außenpolitiker Omid Nouripour sagte dazu, es sei schlicht unfassbar, dass anscheinend türkische und japanische Firmen von den Sanktionen ausgenommen würden, aber nicht die europäischen. "Dafür besteht aber keine Rechtsgrundlage", so Grabmayr. Er verwies darauf, dass der Iran bereits jetzt eine Million Barrel Rohöl pro Tag (1 Barrel = 159 Liter) weniger exportiere.

Am Montag zogen die Ölpreise leicht an, nachdem bereits Anfang Oktober die Aussicht auf Sanktionen sie erstmals seit Jahren wieder über die Marke von 86 Dollar (75,33 Euro) geschoben hatte. Seitdem ist der Ölpreis sogar wieder gefallen. Der Natixis-Analyst Joel Hancock sagte, "binnen 30 Tagen" seien 300.000 Barrel mehr am Tag möglich. 2018 führte der Iran pro Tag rund 3.8 Millionen Barrel aus. Die Ausnahmeliste soll am Montag veröffentlicht werden. Ihre Regierung würden einige loswerden wollen, aber nicht durch äußeren Druck, sagte Adebahr im Ö1-Mittagsjournal - mehr dazu in oe1.ORF.at. Sie richten sich in erster Linie gegen die iranische Ölindustrie sowie den Finanz- und Bankensektor. Die Islamische Republik werde so lange finanzieller Isolation und wirtschaftlicher Stagnation ausgesetzt sein, bis die Führung in Teheran ihr destabilisierendes Verhalten in der Region aufgebe.

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