Mit Blick auf Russland: Macron fordert Bildung einer "wahren europäischen Armee"

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Er glaube an ein souveränes und starkes Europa, sagte Macron am Dienstag im Radiosender Europe 1.

Der von US-Präsident Donald Trump angekündigte Rückzug aus dem INF-Abrüstungsvertrag mit Russland sei eine Gefahr für Europa.

"Man wird die Europäer nicht schützen, wenn man nicht entscheidet, eine wahre europäische Armee zu haben gegenüber Russland, das an unseren Grenzen liegt und gezeigt hat, dass es bedrohlich sein kann", sagte Macron dem Sender. Europe dürfte sich in einer solchen Situation nicht alleine auf die USA verlassen, sondern müsse in der Lage sein, sich gegen die "autoritären Mächte, die an den Grenzen Europas aufsteigen und sich bewaffnen", selbst zu verteidigen. Im Rahmen der Gedenkfeierlichkeiten zum 100. Jahrestag des Ende des Ersten Weltkriegs forderte Macron die Einrichtung einer eigenen europäischen Armee.

Der französische Präsident Emmanuel Macron hat den Aufbau einer europäischen Armee gefordert. Ansonsten könne Europa nicht verteidigt werden. Das gelte, so Macron, "mit Blick auf Russland, China und sogar die USA". Die Bundesregierung und die EU-Kommission reagierten zurückhaltend auf den Vorstoß. Das "Hauptopfer" seien "Europa und seine Sicherheit". Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sagte damals, Macrons Vorschläge seien "kein Projekt unmittelbar für morgen". "Eine Europäische Armee muss innerhalb der Europäischen Union aufgestellt werden und nicht außerhalb".

Bis 2020, so die Vorstellung Macrons, sollte eine europäische Interventionstruppe für Kriseneinsätze geschaffen werden.

Auf den Weg gebracht wurde zunächst eine "europäische Interventions-Initiative" mit neun Ländern, darunter Deutschland, Großbritannien, Spanien und Italien. Sie soll die Generalstäbe besser vernetzen. Am Samstag will sich der französische Präsiden dann in Compiègne nördlich von Paris mit Merkel treffen, um des Waffenstillstandes vom 11. November 1918 zu gedenken.

Die Forderung nach einer "Europaarmee" ist ein alter französischer Wunsch und stammt schon aus den 1950er Jahren.

Macron schlug bei seiner Europarede an der Sorbonne-Universität im September 2017 zudem ein gemeinsames Verteidigungsbudget und eine gemeinsame Doktrin vor. Eine europäische Interventionstruppe müsse aber in die bestehende "Struktur der verteidigungspolitischen Zusammenarbeit" der EU eingefügt werden.

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