Wie ein Salzburger Offizier jahrelang für Moskau spionierte

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Nach Bekanntwerden des Spionageverdachts Österreichs Botschafter Johannes Eigner am Freitag in das russische Außenministerium in Moskau zitiert worden. Falls sich der Verdacht bestätigt, werde dies "das Verhältnis zwischen Russland und der Europäischen Union nicht verbessern". Im Moment verlange man von russischer Seite "transparente Information", unterstrich Kurz auf Nachfragen von Journalisten zur Beziehung zu Russland. Auf die Frage, ob daran gedacht werde, russische Diplomaten aus Österreich auszuweisen, meinte er: "Wir werden das weitere Vorgehen mit unseren europäischen Partnern besprechen". Der Vorfall sorgt für diplomatische Verwicklungen zwischen Österreich und Russland.

"Wir werden seine Aufmerksamkeit darauf lenken, mit welchen Methoden man agieren soll, falls sie irgendwelche Fragen gegenüber Russland haben", sagte Lawrow während seiner Pressekonferenz in Moskau. Das vermeldeten russische Nachrichtenagenturen.

Die Regierung in Wien beschuldigt einen pensonierten Oberst des Bundesheeres öffentlich der Spionage für Moskau.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow sagte Medienberichten zufolge: "Ich war von diesen Informationen unangenehm überrascht".

Bei der Staatsanwaltschaft Salzburg ging am Freitag die von Kurz und Kunasek angekündigte Anzeige des Verteidigungsministeriums ein und wird nun geprüft.

Die Staatsanwaltschaft prüfe auch in Richtung des Verbrechens des Verrats von Staatsgeheimnissen (Paragraf 252 Abs 1 StGB). Keine explizite Erwähnung findet sich in der Aussendung ein Bezug auf Vorwürfe nach § 319 des Strafgesetzbuchs (Militärischer Nachrichtendienst für einen fremden Staat), von denen zuvor die Kronenzeitung geschrieben hatte. Der Fall sei seit einigen Wochen bekannt. Ein ausländischer Geheimdienst soll Österreich den Hinweis zur Ausforschung des Oberst geliefert haben. Kunasek: "Das Abwehramt hat hier sehr gut gearbeitet und sofort begonnen, Gespräche zu führen und die Person zu identifizieren".

Bundeskanzler Kurz und Verteidigungsminister Kunasek bestätigten bei einer Presssekonferenz den Verdacht eines "Spionagefalls beim Bundesheer". "Es wurden von dieser Person auch technische Geräte wie Laptops übergeben, die nun ausgewertet werden".

Der Fall mache laut Kunasek deutlich, dass es auch nach dem Kalten Krieg weiterhin Spionage gebe und eine entsprechende Sensibilisierung stattfinden müsse. Laut Verteidigungsminister betrifft das unter anderem die Personalfrage und den Cyberbereich. Ob der Spionagefall ein Einzelfall sei, lasse sich aktuell nicht sagen.

Außenministerin Kneissl zeigte sich angesichts der Vorwürfe ernsthaft um das künftige Verhältnis mit Russland besorgt. "Sollten sich die jetzt vorliegenden Verdachtsmomente bestätigen, dann würde dies eine schwerwiegende Belastung für die bilateralen Beziehungen zwischen Österreich und Russland darstellen", so Kneissl am Freitag. Zudem hat Außenministerin Kneissl ihre für den 2. und 3. Dezember geplante Reise nach Russland abgesagt. Hauptthema des Treffens wäre die Umsetzung des "Sotschi-Dialogs" gewesen. Die Rede war von einem Forum für zivilgesellschaftlichen Dialog zwischen Österreich und Russland, das beim Wien-Besuch von Präsident Putin im Juni angekündigt worden war. Darüber berichtet die "Kronen Zeitung" unter Berufung auf einen Vertreter des österreichischen Verteidigungsministeriums. Er habe vertrauliche Informationen zu Eurofighter-Typhoon-Mehrzweckkampfflugzeugen der österreichischen Luftwaffe und zu Artilleriesystemen weitergegeben, heißt es. Nach "Kurier"-Angaben soll der Verdächtige bereits geständig sein".

Der Salzburger soll inzwischen 70 Jahre alt sein.

Die Zeitung berichtete auch über den mutmaßlichen Weg, über den der Informationsaustausch erfolgt sei.

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