Online-Pranger: Berliner Künstlergruppe versuchte Nazis eine Falle zu stellen

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Die Künstlergruppe Zentrum für politische Schönheit hat ihren umstrittenen Onlinepranger zur Identifizierung von Teilnehmern rechter Aufmärsche in Chemnitz abgeschaltet - und zugleich erklärt, die Aktion sei in Wirklichkeit eine Falle für Rechtsextreme gewesen. "Danke für das vorzeitige Weihnachtsgeschenk!" "Ihr liefert uns Euer gesamtes Netzwerk selbst aus und zwar ohne es zu merken". In Chemnitz gäbe es auch ein Büro der "Soko Chemnitz", in dem Hinweise entgegengenommen und auch Belohnungen ausgezahlt werden sollen. Sie rief dazu auf, die Beteiligten zu identifizieren und deren Arbeitgeber zu informieren. Innerhalb von drei Tagen soll die Internetseite dem ZPS zufolge rund 2,5 Millionen Mal besucht worden sein. Die Suchfunktion habe Sucheingaben nach Relevanz gewichtet.

Man habe die Seite so konstruiert, dass jedem Besucher nur 20 Profile angezeigt wurden. Die Suchdaten wurden gemäß Datenschutzbestimmung wie bei allen Web-Suchdiensten mitgeloggt und einer pseudonymisierten Benutzerkennung zugewiesen. Auf der Website wurden erste Namen von mutmaßlichen rechten Gewalttätern genannt. Dazu hatte das Künstlerkollektiv auf der Webseite "Soko Chemnitz" Fotos und Steckbriefe von Personen veröffentlicht, die dem rechten Milieu entstammen sollten. Im Schnitt sei nach 6,72 Freunden oder Bekannten gesucht worden, wie die Gruppe auf der Seite schreibt.

Die Aktion war scharf kritisiert worden. Unter anderem wurden Diskriminierungsvorwürfe und datenschutzrelevante Bedenken gegen das "Zentrum für politische Schönheit" laut.

Vor rund einem Jahr hatte das "Zentrum für politische Schönheit" mit einem Nachbau des Holocaust-Mahnmals in Thüringen bundesweit Schlagzeilen gemacht. Mindestens neun Strafanzeigen wurden laut einem Bericht des "Tagesspiegels" gegen das ZPS eingereicht. Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums betonte am Mittwoch, das Monopol zur Strafverfolgung liege beim Staat und den Polizei- und Justizbehörden - "und da soll es auch bleiben". Das teilte das Jüdische Forum für Demokratie und Antisemitismus (JFDA) auf Twitter mit. Die Künstlergruppe "Zentrum für politische Schönheit" sorgte bereits in der Vergangenheit mit provokanten Aktionen für Aufmerksamkeit.

Nach dem gewaltsamen Tod eines Mannes Ende August in Chemnitz, der mutmaßlich von Flüchtlingen erstochen wurde, war es zu fremdenfeindlichen Übergriffen und Demonstrationen auch rechter Gruppen gekommen, die teils in Gewalttätigkeiten mündeten.

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