Österreicher Zirngast verließ türkisches Gefängnis

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Zirngast war im September festgenommen worden und saß zuletzt in einem Hochsicherheitsgefängnis in der Nähe von Ankara in Haft. Neben dem Ausreiseverbot müsse sich der Journalist vermutlich auch regelmäßig bei der Polizei melden, erklärte Guschelbauer den jetzigen Stand der Informationen. Erst am Dienstagnachmittag wurde er endgültig auf freien Fuß gesetzt.

Ein türkisches Gericht hat die Freilassung des österreichischen Journalisten Max Zirngast angeordnet. Prozessauftakt sei am 11. April.

Auch der Inhalt der am Montag von einem türkischen Gericht akzeptierten Anklageschrift ist laut Außenministerium nach wie vor unbekannt. Bei einer Verurteilung drohen Zirngast bis zu zehn Jahre Haft. Der 1989 geborene Österreicher studiert seit 2015 Politikwissenschaft an der Technischen Universität des Nahen Ostens in Ankara und schreibt für verschiedene Medien in der Türkei und im Ausland, darunter das deutschsprachige linksradikale Magazin "re:volt". Dabei setzte er sich kritisch mit dem Verhältnis der Türkei zur verbotenen kurdischen Arbeiterpartei PKK auseinander. "Wir freuen uns mega", hieß es in einer Meldung der Solidaritätsplattform #FreeMaxZirngast auf Twitter. Nun endlich ist es soweit. Wenige Stunden später verließ der 29-Jährige die Haftanstalt. In einem vergangenen Monat in der "Washington Post" erschienenen Artikel schrieb er, dass die Behörden ihn wegen Büchern befragt hätten, die sie in seiner Wohnung gefunden hatten, sowie zu einem Artikel in "Jacobin", in dem er Präsident Recep Tayyip Erdogan beleidigt haben soll. Gleichzeitig forderte der ÖJC "die sofortige Einstellung des Verfahrens gegen den Österreicher, der pünktlich zu Beginn der Ratspräsidentschaft von Erdogan als Geisel genommen wurde und am Ende der Präsidentschaft wieder freigelassen wurde" sowie "aller politisch motivierten Verfahren in der Türkei gegen rund 170 eingesperrte Journalistinnen und Journalisten". Anfang Dezember bezeichnete der österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz das Vorgehen Ankaras in diesem Fall sowie in anderen derartigen Fällen für "inakzeptabel".

Für Außenministerin Karin Kneissl (FPÖ) ist die Enthaftung Zirngasts am Montagabend ein "erster wichtiger Schritt". Sein Mandant müsse sich nach wie vor wegen des Vorwurfs der Mitgliedschaft in einer Terrororganisation vor Gericht verantworten. "Wir werden uns weiterhin für die möglichst rasche Abwicklung des Strafverfahrens einsetzen", teilte Kneissl der APA mit. Die PKK gilt in der Türkei, Europa und den Vereinigten Staaten als Terrororganisation. Türkische Behörden haben seitdem rund 160'000 Menschen festgenommen, darunter viele Journalisten, und fast genau so viele Beamte entlassen.

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