OSZE-Generalsekretär: Nationalismus schwächt Europa

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Die Gesamtsicherheitslage in Europa hält der OSZE-Generalsekretär für "Besorgnis erregend", weil es ein polarisiertes Umfeld und eine Unberechenbarkeit der Akteure in einem Ausmass gebe, wie "seit Jahrzehnten nicht mehr".

Es gebe ein "polarisiertes Umfeld und eine Unberechenbarkeit der Akteure in einem Ausmass gibt, wie wir sie seit Jahrzehnten nicht mehr hatten".

Er konstatiert einen Trend zu Nationalismus, der Europa von innen heraus schwächt.

Die OSZE geht auf die am 3. Juli 1973 in Helsinki eröffnete Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) und die am 1. August 1975 von 35 Staaten - sieben Staaten des damaligen Warschauer Paktes, 15 NATO-Staaten sowie 13 neutrale Länder - unterzeichneten KSZE-Schlussakte von Helsinki zurück. "Unsere Beobachter stellen immer mehr Beinahe-Zwischenfälle fest", erklärt Greminger.

Wien/Osnabrück. Die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE/Organization for Security and Co-operation in Europe, OSCE) macht sich große Sorgen um die aktuelle und künftige Sicherheitslage auf dem Kontinent. Ich habe einen einzigen Spezialisten für Cybersicherheit.

Die Gefahr einer Eskalation sieht er im Konflikt der Ukraine mit Russland.

Einen Durchbruch zum Frieden sieht der OSZE-Generalsekretär auf absehbare Zeit aber nicht: "Es gibt derzeit einfach keinen politischen Willen für Frieden". Wo sie verschiedene Feuerstellen haben, wo Flammen züngeln und es dann irgendwann gewollt oder ungewollt zu einer Eskalation kommt.

(Agenturen) "Ich habe die Befürchtung, dass es eine Kettenreaktion geben könnte", sagt der Schweizer OSZE-Chef Thomas Greminger in einem Interview der "Neuen Osnabrücker Zeitung" vom Montag. Mit Blick auf die angespannte Lage sagte Greminger weiter: "Es ist davon auszugehen, dass, wenn die Rebellenrepubliken militärisch unter Druck gerieten, es wieder Unterstützung aus Russland geben würde".

Greminger forderte Moskau zu einem Zeichen des guten Willens für eine neue Vertrauensbildung auf: "Eine erste gute, deeskalierende Geste könnte darin bestehen, dass Russland die 24 festgenommenen Matrosen freilässt und die drei beschlagnahmten Schiffe wieder freigibt", sagte Greminger.

Darüber hinaus fehlten politische Impulse der Normandiegruppe Deutschland, Frankreich, Ukraine und Russland.

Die Schiffe waren nahe der Krim vor der Meerenge von Kertsch aufgebracht worden, die Russland für sich beansprucht: Die russische Küstenwache verweigerte den Militärschiffen die Durchfahrt und beschlagnahmte sie. Davon aber sei man im Moment "leider meilenweit entfernt", fügte er hinzu.

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