Digitalsteuer - Österreich will Internetkonzerne zur Kasse bitten

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Details sollten bei einer Regierungsklausur am 10. und 11. Januar bekanntgegeben werden, teilte das Kanzleramt am Samstag mit. Bundeskanzler Sebastian Kurz sagte, auf europäischer Ebene sei im Jahr 2018 während der EU-Ratspräsidentschaft seines Landes einiges vorangegangen. Es gebe eine prinzipielle Verständigung auf eine EU-Digitalsteuer. "Die Nationalstaaten, welche Eigeninitiativen setzen, wenn die EU Gemeinschaft unentschlossen ist", heißt es etwa in einem Kommentar auf Facebook. Umsätze auf digitalen Marktplätzen und aus dem Verkauf von Nutzerdaten sollen jedoch von der Steuer ausgenommen werden.

Auch Frankreich hat angekündigt, eine Digitalsteuer auf jeden Fall einzuführen. Die Bemühungen um eine gemeinsame Digitalsteuer in der Europäischen Union gestalten sich allerdings schwierig. Deutschland und Frankreich konnten beim Finanzministertreffen Anfang Dezember die Gegner einer solchen Steuer nicht überzeugen.

Betroffen wären wohl grundsätzlich Firmen, deren weltweiter Jahresumsatz mehr als 750 Millionen Euro beträgt - wovon mehr als 50 Millionen Euro in der EU gemacht werden, war bereits dem Vorschlag der EU-Kommission im März zu entnehmen. Damit will die Brüsseler Behörde der Praxis von grossen Digitalkonzernen einen Riegel vorschieben, in Europa mit Geräten und Software-Diensten Milliarden umzusetzen, die Gewinne hier aber kaum zu versteuern.

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