Qualcomm streitet mit Apple: Verkaufsverbot für iPhones in Deutschland

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Gemäß dem Urteil seien dafür als Sicherheit Wertpapiere im Wert von 1,34 Milliarden Euro hinterlegt worden, teilte Qualcomm am Donnerstag mit. Dezember 2018 die Verletzung eines Qualcomm-Patents durch Apple festgestellt. Der Konzern darf mehrere ältere iPhone-Modelle in Deutschland nicht mehr verkaufen.

Noch ist nicht ganz klar, wie das Urteil auszulegen ist: Apple geht derzeit davon aus, dass das Verkaufsverbot nur die 15 Apple Stores in Deutschland betrifft. Auf der Apple-Website konnten die beiden Geräte am Donnerstag zunächst weiterhin bestellt werden.

Das Geschäft mit Apples neuen iPhone-Modellen läuft schlechter als erwartet und nun tritt auch noch das in Deutschland von Qualcomm erwirkte Verkaufsverbot für die älteren iPhone 7- und iPhone 8-Serien in Kraft. Die jeweils 668,4 Millionen für beide Verfahren schützen aus diesem Grund auch das Unternehmen aus Cupertino vor möglichen Verlusten, sollte Apple in der Berufungsverhandlung Recht bekommen. Das iPhone X ist bei Apple gar nicht mehr erhältlich, alle anderen Modelle sind seit heute Nachmittag nicht mehr im Apple Store online bestellbar. Apple leistet mit der Einstellung des Verkaufs dieser Geräte dem Urteil folge, hat aber ein Berufungsverfahren angekündigt. Laut dem Urteil, das der F.A.Z. vorliegt, hatte Apple sogar eine Sicherheitsleistung in Höhe von mindestens 1,67 Milliarden Euro gefordert.

Bei dem Patentstreit geht es eine Technik von Qualcomm, die den Stromverbrauch von verbauten Chips anpasst, damit der Akku länger fit bleibt. Qorvo wollte die Schaltpläne aber nicht offenlegen, wenn Qualcomm als Konkurrent Zugriff darauf bekommen könnte. Der Rechtsstreit dreht sich um eine von Qualcomm patentierte Energiespar-Technologie, die Apple offenbar nutzt, ohne die entsprechenden Lizenzvereinbarungen getroffen zu haben. Eine solche Zahlung ist immer dann vorgesehen, wenn der Prozess bei einer höheren Instanz neu aufgerollt werden kann. Die Firma ist vor allem bekannt als Anbieter von Prozessoren und Funkchips, beansprucht aber auch die Erfindung vieler anderer Technologien in Smartphones für sich.

Sollte Qualcomm Ernst machen und die Sicherheit hinterlegen, würde das einen vorläufigen Verkaufsstopp verschiedener iPhone-Modelle nach sich ziehen.

Welche Patente hat Apple verletzt?

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