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Seit Erdogans Staat 2015 in der Kurdenpolitik wieder auf Konfrontation geschaltet hat, gilt der einstige Verhandlungspartner in Ankara als "Terrorist". Der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan sagte am Sonntag in Sanliurfa zur Festnahme Muslims: "Unser Wunsch ist, dass Tschechien ihn - so Gott will - an die Türkei ausliefert".
  • Erdogan-Karikatur nach Protest abgehängt

    Erdogan-Karikatur nach Protest abgehängt

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    Baumgärtel selbst war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. "Ihm war klar, dass es heikel werden könnte". Für den Künstler ist es völlig unverständlich, dass sein Galerist keinen Kontakt zu ihm aufgenommen habe. Mit der Aufregung um das Werk habe der Verkauf nichts zu tun gehabt. "Da müssen doch alle Alarmglocken läuten!"Verantwortung gegenüber BesuchernGalerist Michael Oess, der das Bild abgehängt hatte, begründete dies gegenüber dpa mit Sicherheitsbedenken".
  • Jens Spahn soll Gesundheitsminister werden

    Jens Spahn soll Gesundheitsminister werden

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    Sie setzt dabei auf eine deutlich Verjüngung - und kommt ihren Kritikern entgegen. Die wünschen sich eine konservativeres und schärferes Profil für die CDU , etwa in puncto Migration. Verteidigungsministerin solle Ursula von der Leyen bleiben. Ihre Nachfolgerin ist eine Überraschung: Die 46-jährige Karliczek aus Nordrhein-Westfalen war in den vergangenen Tagen nicht unter den gehandelten Namen der möglichen CDU-Minister genannt worden.
  • Syrische Armee feuert weiter auf Ost-Ghuta — Trotz UN-Resolution

    Syrische Armee feuert weiter auf Ost-Ghuta — Trotz UN-Resolution

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    Die USA hatten ihre Zustimmung signalisiert. Im Oktober 2011 legen Russland und China gemeinsam ihr Veto gegen einen Resolutionsentwurf westlicher Länder ein, in dem mit "gezielten Massnahmen" gedroht wird. Am Montag seien innerhalb von 13 Stunden 93 Zivilisten getötet worden. Afrin ist derzeit neben Ost-Ghouta bei Damaskus einer der größten Brennpunkte im Syrien-Konflikt.
  • Tirol wählt konservativ - Platter braucht einen Koalitionspartner

    Tirol wählt konservativ - Platter braucht einen Koalitionspartner

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    Laut Hochrechnungen von ORF und SORA konnte die Volkspartei von Landeshauptman Günther Platter am Sonntag über 44 Prozent der Stimmen auf sich vereinen. Die SPÖ legte ebenfalls um ein Mandat zu und entsendet künftig sechs Vertreter. Um die insgesamt 36 Mandate kämpften mit ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grünen, Liste Fritz, NEOS, der Family-Partei und Impuls (letztere in acht von neun Wahlkreisen) acht Listen - mit sehr unterschiedlichen Ergebnissen: Klar zulegen konnte die ÖVP mit Landeshauptmann Günther ...
  • Frankfurter OB wird in Stichwahl bestimmt

    Frankfurter OB wird in Stichwahl bestimmt

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    März eine Stichwahl zwischen den beiden Kandidaten mit den meisten Stimmen. Hinter Feldmann und Weyland kam Nargess Eskandari-Grünberg von den Grünen auf Platz drei mit 9,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlleitung ging am Abend von nur noch 37,6 Prozent aus. Dies wäre die höchste Wahlbeteiligung seit Einführung der Direktwahl 1995 gewesen. In Frankfurt am Main findet am Sonntag (08.00 Uhr) die Oberbürgermeisterwahl statt.
  • Spahn soll Gesundheitsminister werden

    Spahn soll Gesundheitsminister werden

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    Der bisherige Kanzleramtschef Peter Altmaier soll Wirtschaftsminister werden. Der bisherige Staatsminister im Kanzleramt, Helge Braun , könnte demnach Minister für Bildung und Forschung werden. Das dürfte ihr auf dem CDU-Parteitag Ruhe verschaffen, parteiinternen Revolten vorbeugen und die eigene Position sichern. So albern der zwanghafte Regionalproporz bei Postenverteilungen oft wirken mag - in diesem Fall fällt vor allem eines auf: Die Personaldecke der CDU in den neuen Ländern ...
  • Alfred Gusenbauer wurde für Ukraine-Lobbyarbeit bezahlt

    Alfred Gusenbauer wurde für Ukraine-Lobbyarbeit bezahlt

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    Mueller inkriminiert Manafort, dass er Lobbyingaktivitäten einer ausländischen Regierung sowie einer ausländischen Partei nicht gemeldet habe. Obwohl Gusenbauers Name nicht explizit in der öffentlich zugänglichen Anklageschrift gegen den Ex-Wahlkampfmanager erwähnt wird, lassen vom US-Justizministerium publizierte Dokumente keinen Zweifel, dass ausgerechnet vom ihm die Rede ist.
  • Große Koalition: De Maizière befürchtet Überforderung Seehofers

    Große Koalition: De Maizière befürchtet Überforderung Seehofers

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    Andere Ämter kämen für ihn nicht infrage. "Das deutsche Innenministerium ist jetzt schon extrem groß", sagte er der Frankfurter Allgemeinen Zeitung . "Aber es muss handhabbar sein", so de Maizière. Der Bund spiele dabei zwar eine Rolle, "aber die muss immer subsidiär sein". Seehofer, der sich als "Erfahrungsjurist" bezeichnet, hat eine Ausbildung als Verwaltungsbetriebswirt, ist aber nicht Volljurist.
  • Innenminister de Maizière zweifelt an Seehofers Eignung als sein Nachfolger

    Innenminister de Maizière zweifelt an Seehofers Eignung als sein Nachfolger

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    Seinem Nachfolger wünsche er viel Erfolg. Das Ministerium soll in einer großen Koalition von CSU-Chef Horst Seehofer übernommen werden. Die vereinbarte Vergrößerung des Innenministeriums um Wohnungsbau und Heimat hält er für falsch. "Der Staat schafft diese Heimat nicht, sondern er stellt allenfalls Rahmenbedingungen her, innerhalb derer die Menschen sich ihre Heimat schaffen", sagte de Maizière .
  • CDU-Abgeordnete Karliczek soll Bildungsministerin werden

    CDU-Abgeordnete Karliczek soll Bildungsministerin werden

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    CDU-Chefin und Bundeskanzlerin Angela Merkel habe sich auf die 46-jährige Diplom-Kauffrau festgelegt, hieß es aus CDU-Kreisen. Widmann-Mauz ist seit 2009 parlamentarische Staatssekretärin im Bundesgesundheitsministerium. Voraussetzung ist, dass die SPD bei ihrem Mitgliederentscheid der großen Koalition zustimmt und auch die CDU beim Parteitag am Montag den Koalitionsvertrag verabschiedet.
  • Union diskutiert über Rechtsruck der Partei

    Union diskutiert über Rechtsruck der Partei

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    Mehrere führende Christdemokraten forderten ein neues Grundsatzprogramm. Markus Söder ( CSU ) fordert ein konservativeres Profil der Union. "Es geht nicht um einen Rechtsruck, sondern um die Rückgewinnung alter Glaubwürdigkeit", sagte er den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
  • Nordkoreanische Delegation reist nach Südkorea ein

    Nordkoreanische Delegation reist nach Südkorea ein

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    Nordkorea bestreitet dies, eine ungeklärte Explosion an Bord des Schiffes soll für dessen Untergang verantwortlich sein. Der Sprecher des südkoreanischen Vereinigungsministeriums erklärte, es sei schwierig, genau zu bestimmen, wer die Verantwortung für den Angriff trage.
  • Trump zofft sich mit Mexikos Staatschef am Telefon

    Trump zofft sich mit Mexikos Staatschef am Telefon

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    Auch Peña Nieto sprach sein Beileid aus - wegen des Schulmassakers in Florida, bei dem 13 Schüler und Lehrer ermordet wurden. In den vom Weissen Haus und dem mexikanischen Präsidentenpalast veröffentlichten Mitteilungen über das Gespräch wurden etwaige Unstimmigkeiten nicht erwähnt.
  • Unbekannte beschmieren Türen und Fahrzeuge der Essener Tafel

    Unbekannte beschmieren Türen und Fahrzeuge der Essener Tafel

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    Vermutlich mit Spraydosen sprühten sie "Nazis" und "Fuck Nazis" an die die Türen und Fahrzeuge der Tafel. Jörg Sartor, Vorsitzender der Essener Tafel nannte die Schmierereien im Gespräch mit der Redaktion "eine Sauerei". Die Frage, ob er in den vergangenen Tagen auch persönlich bedroht worden sei, verneinte der 62-Jährige. Die Polizei und der Staatsschutz ermittelt nun.
  • Galerie wird evakuiert Kölner Polizei probt Anti-Terror-Einsatz am Neumarkt

    Galerie wird evakuiert Kölner Polizei probt Anti-Terror-Einsatz am Neumarkt

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    Damit nicht versehentlich scharf geschossen und jemand verletzt wird, tauschen die Polizisten ihre scharfen Dienstwaffen gegen rote Trainingspistolen mit Platzpatronen. Es besteht eine abstrakte Gefahr. "Nach den Anschlägen in München, Stockholm und London ist es für uns wichtig, unter realen Bedingungen zu testen", erklärt Lotz.
  • Heftige Explosion Räuber sprengen Tresor in Berlin

    Heftige Explosion Räuber sprengen Tresor in Berlin

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    Die Schäden sind groß. Mit roher Gewalt haben Räuber in der Nacht zu Sonntag in Berlin-Schöneberg den Tresor einer Gold- und Edelmetallwerkstatt gesprengt. Die Täter rafften Geld und Edelmetall aus dem Safe zusammen und flüchteten unerkannt in einem Auto über den Hinterhof zur Lützowstraße. "Auf der Flucht durchbrachen sie eine Schranke", sagte der Polizeisprecher weiter.
  • 16-Jährige ersticht in Dortmund 15-Jährige

    16-Jährige ersticht in Dortmund 15-Jährige

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    Die Jugendliche sei trotz versuchter Reanimation im Krankenhaus gestorben. Die 16-Jährige wurde festgenommen. "Stand jetzt wird das Mädchen heute noch einem Haftrichter vorgeführt", so der Staatsanwalt.
  • Zwei Ersthelfer sterben auf Autobahn in Bayern

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    Nachdem das Fahrzeug auf der linken Fahrspur zum Stehen kam, brachte die Fahrerin sich und ihr Kind in Sicherheit. Die beiden Ersthelfer seien anschließend vom Standstreifen auf die Autobahn gelaufen, um zum Unfallwagen zu gelangen. Sie stammen aus dem Kreis Bamberg. Sie wurde vor Ort vom Rettungsdienst versorgt und anschließend in ein Krankenhaus gebracht. Die Autobahn 70 war nahe der Anschlussstelle Gochsheim in Richtung Bamberg gesperrt.
  • Zwei Ersthelfer sterben auf Autobahn

    Zwei Ersthelfer sterben auf Autobahn

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    Die Frau stieg aus und brachte sich und ihr Kind in Sicherheit. Ihr Wagen blieb auf der linken Fahrspur stehen. In der Folge hielten die Fahrer von zwei nachfolgenden Pkw mit eingeschaltetem Warnblinklicht auf dem Standstreifen an, um Hilfe zu leisten.
  • Chinas Präsident soll länger im Amt bleiben können

    Chinas Präsident soll länger im Amt bleiben können

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    Xi, der zugleich Parteichef ist, übernahm 2013 die Präsidentschaft und würde nach der derzeitigen Rechtslage 2023 aus dem Amt scheiden. Xi hatte sich bereits seinen Status als einer der mächtigsten Politiker des Landes seit Jahrzehnten gesichert.
  • Designierte SPD-Chefin will für große Koalition werben

    Designierte SPD-Chefin will für große Koalition werben

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    Potsdam. Die Diskussion in der SPD um eine neue große Koalition wird nach Einschätzung von Fraktionschefin Andrea Nahles sachlicher. Danach soll bei einer Zustimmung auch mitgeteilt werden, wen die SPD für die sechs Ministerposten nominiert - durchgesickert ist bisher nur, dass Hamburgs Bürgermeister Scholz Bundesfinanzminister und Vizekanzler werden soll.
  • Merkel will Spahn zum Gesundheitsminister machen

    Merkel will Spahn zum Gesundheitsminister machen

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    Nach Informationen der " Bild am Sonntag " soll die bisherige Gesundheits-Staatssekretärin Annette Widmann-Mauz Staatsministerin für Integration im Kanzleramt werden. - ERNÄHRUNG UND LANDWIRTSCHAFT: Die rheinland-pfälzische CDU-Chefin Julia Klöckner (45) wird schon länger als Chefin für das Agrarressort gehandelt.
  • Tausende demonstrieren in Italien eine Woche vor der Wahl

    Tausende demonstrieren in Italien eine Woche vor der Wahl

    Welt

    Die Kundgebung wurde als Reaktion auf die Attacke eines 28-jährigen Schützen auf sechs Afrikaner im mittelitalienischen Macerata vor drei Wochen organisiert. Nach Zusammenstößen zwischen Antifaschisten und der Polizei bei einer Demonstration gestern Abend in Turin wächst die Sorge vor Ausschreitungen bei politischen Kundgebungen am Wochenende in Italien.
  • Pröll und Mitterlehner unterstützen

    Pröll und Mitterlehner unterstützen "Don't smoke"

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    Pröll sei "überzeugter Nichtraucher", die Pläne der Koalition finde er aus gesundheitspolitischer Sicht falsch. Auch Ex-Vizekanzler und Vorgänger von Sebastian Kurz, Reinhold Mitterlehner , wird dem Beispiel von Pröll folgen: "Ja, ich werde unterschreiben.
  • Jahre nach Kindesmord: Niederländische Polizei startet Massen-DNA-Test unter Männern

    Jahre nach Kindesmord: Niederländische Polizei startet Massen-DNA-Test unter Männern

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    Im niederländischen Landgraaf läuft der DNA-Massentest seit diesem Wochenende. 21 500 Männer zwischen 18 und 75 Jahren aus der niederländischen Grenzregion sind aufgerufen, freiwillig eine DNA-Probe abzugeben. "Ich hoffe, dass der Täter doch noch geschnappt wird - falls er noch lebt", sagt Marco Scalda (42). Aber die niederländischen Ermittler sahen keine rechtliche Grundlage, um den Test auch auf deutsches Gebiet auszuweiten.
  • Deutschland erzielt 36 Milliarden Euro Überschuss

    Deutschland erzielt 36 Milliarden Euro Überschuss

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    Der Finanzierungsüberschuss ergibt sich aus der Differenz der Einnahmen (1.474,6 Milliarden Euro) und der Ausgaben (1.438,0 Milliarden Euro) des Staates. Alle Ebenen des Staates erzielten demnach einen Überschuss: Bund, Länder, Gemeinden und Sozialkassen. Hierdurch kam es zu Rückzahlungen an die Energieunternehmen in Höhe von rund 7,3 Milliarden Euro.
  • Nach halbjähriger Odyssee: Hündin begrüßt ihr Frauchen

    Nach halbjähriger Odyssee: Hündin begrüßt ihr Frauchen

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    Rapunzel darf nach ihrer kräftezehrenden Wanderung von Hessen in die Schweiz aus dem Tierkrankenhaus der Universität Zürich zurück nach Hause. Am Sonntag will die Familie mit dem Hund wieder in Hösbach sein. Das Tier sei gesund genug für seine Entlassung, sagte Universitätssprecher Beat Müller am Freitag. Dank der Betreuung auf der Intensivstation kam es aber wieder zu Kräften.
  • Über 30 Tote bei Anschlagsserie in Afghanistan

    Über 30 Tote bei Anschlagsserie in Afghanistan

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    Innenministeriumssprecher Nadschib Danisch sagte, sieben Menschen seien verletzt. Die Opfer seien Sicherheitskräfte und Zivilisten. Der Stützpunkt sei nun wieder in Regierungshand. Bei einem weiteren Autobombenanschlag auf eine Armeebasis im Bezirk Nadali in Helmand starben mindestens 2 Soldaten, wie der stellvertretende Polizeichef von Helmand sagte.
  • Bericht: AfD verklagt Frauke Petry

    Bericht: AfD verklagt Frauke Petry

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    Seitdem sitzt Petry als fraktionslose Abgeordnete im Parlament und arbeitet nebenbei an ihrem Projekt der "Blauen Partei" , was ihren alten Kollegen von der AfD überhaupt nicht gefällt. AfD-Pressesprecher Christian Lüth sagte der Bild-Zeitung, dass das Logo der AfD sowie ähnliche Bezeichnungen oder Farben mittlerweile geschützt seien.
  • Zwei Tote und ein Schwerverletzter Mord in der Steiermark!

    Zwei Tote und ein Schwerverletzter Mord in der Steiermark!

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    Dieser war angeblich zu dem Haus gefahren, weil er mit einem seiner Onkel einkaufen gehen wollte. Der Mann fand die blutüberströmten Opfer und fuhr sofort zur Polizeiinspektion, um Alarm zu schlagen. Zwei Stunden nach Beginn des Polizeieinsatzes wurde der Täter gefunden, er hatte sich in einem Nebengebäude erhängt. Die zweite Frau - vermutlich die Mutter - wurde mit Verletzungen ins Spital gebracht, über ihren Zustand ist noch nichts bekannt.
  • Sigmar Gabriel geht auf Juso- Chef Kühnert zu

    Sigmar Gabriel geht auf Juso- Chef Kühnert zu

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    Und die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin betont: "Es wird eine wichtige Aufgabe sein, Befürworter und Gegner einer großen Koalition zusammenzuführen". Auch Parteivorstandsmitglied Uli Grötsch hebt die Bedeutung Kühnerts für die Partei hervor: "Gerade für viele Neumitglieder ist Kühnert eine wichtige Stimme".
  • Verband bestätigt: Russische Bobfahrerin positiv getestet

    Verband bestätigt: Russische Bobfahrerin positiv getestet

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    Das Internationale Olympische Komitee (IOC) wollte sich auf SID-Anfrage nicht äußern. Bei einem der Athleten sei ein "negativer analytischer Befund" aufgetaucht, verriet das IOC in einem kurzen Statement über den Inhalt. Februar positiv auf ein verbotenes Herzmittel getestet. In seinem Blut wurde Meldonium nachgewiesen, das ebenso wie Trimetazidin ein herzstärkendes Medikament ist.
  • Streit unter Mädchen: 15-Jährige stirbt in Dortmund

    Streit unter Mädchen: 15-Jährige stirbt in Dortmund

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    Ersten Erkenntnissen zu Folge kam es zu einer Auseinandersetzung zwischen einem 15-jährigen und einem 16-jährigen Mädchen. Die anderen Jugendlichen wurden in der Nacht als Zeugen vernommen und werden heute weiter befragt. Darüber könnten die beiden Mädchen, die sich dem Vernehmen nach gut kannten, in Streit geraten sein. Das Tatmotiv für die Gewaltausbrüche ist oft Eifersucht, aber häufig auch ein völlig nichtiger Anlass - etwa ein als provozierend verstandener Blick.
  • Russland stellt sich gegen Waffenruhe in Syrien

    Russland stellt sich gegen Waffenruhe in Syrien

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    Eine Feuerpause zu erreichen sei ein langer und komplexer Prozess. Zu Wochenbeginn hatte die staatliche syrische Nachrichtenagentur gemeldet, regierungstreue syrische Milizen unterstützten die YPG bei der Abwehr des türkischen Vormarsches.
  • Silber für Österreich im Teambewerb, Gold für die Schweiz

    Silber für Österreich im Teambewerb, Gold für die Schweiz

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    Im Semifinale bezwangen die rot-weiß-roten Ski-Asse Norwegen mit 3:1. Bronze ging an Norwegen, das Frankreich besiegte. "Diese Medaille hat einen sehr großen Stellenwert". Wegen des Rankings in der Nationenwertung trafen die Länder zuletzt so oft aufeinander. Während Michael Matt gegen Leif-Kristian Nestvold-Haugen verlor, konnten die anderen Österreicher ihre Runs gewinnen.
  • Berlin hebt wegen Afrikanischer Schweinepest Schonzeit auf

    Berlin hebt wegen Afrikanischer Schweinepest Schonzeit auf

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    Mit der Änderung der Verordnung gebe es nun "ein effizientes Instrumentarium, um der Schweinepest wirkungsvoll zu begegnen", sagte der geschäftsführende Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt der "Rheinischen Post". Zum einen dezimierten die Jäger den Bestand von geschätzt 900000 Wildschweinen in Deutschland ohnehin jährlich um zwei Drittel. In der Saison 2016/17 seien rund 600 000 Tiere zur Strecke gebracht worden - das vierthöchste Ergebnis seit Beginn der Aufzeichnungen vor 80 ...