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Welt

Zuvor hatte May bei einem Besuch im Buckingham-Palast die formelle Erlaubnis zur Regierungsbildung bei Queen Elizabeth II. eingeholt. Eine formale Vereinbarung zwischen der DUP und den Tories gibt es allerdings nicht. "Wir wissen, wann sie abgeschlossen sein müssen", erklärte er. Ungeachtet ihrer schweren persönlichen Niederlage will Theresa May Großbritannien weiterregieren.
  • Trump bekennt sich erstmals zur Beistandspflicht der Nato

    Trump bekennt sich erstmals zur Beistandspflicht der Nato

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    Das holte er nun nach: "Ich verpflichte die USA zu Artikel 5", sagte er in Washington bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem rumänischen Präsidenten Klaus Iohannis auf eine entsprechende Frage einer Journalistin. "Wir werden die Nato sehr stark machen". Bei den Anschlägen am 11. September 2001 in den USA hatte die NATO zum ersten und bisher einzigen Mal den Bündnisfall nach Artikel 5 ausgerufen.
  • May will Regierung bilden - Brexit-Verhandlungen ab 19. Juni

    May will Regierung bilden - Brexit-Verhandlungen ab 19. Juni

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    Außerdem hielt May daran fest, Großbritannien durch die Brexit-Verhandlungen zu führen, die in zehn Tagen begännen. Doch Theresa May will trotz der Schlappe Premierministerin bleiben. So ließ sie Schatzkanzler Philip Hammond, Außenminister Boris Johnson, Innenministerin Amber Rudd, Verteidigungsminister Michael Fallon sowie Regierungsminister David Davis im Amt, der für Großbritannien den Brexit verhandelt.
  • Trump widerspricht Comey - zu Aussage unter Eid bereit

    Trump widerspricht Comey - zu Aussage unter Eid bereit

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    Der Präsident ist bereit, seine Aussagen auch unter Eid wiederholen. "Natürlich sind wir da, um zu schützen", sagte Trump . Sicher ist nach Trumps Statements vor allem eins: Das war die nächste Runde in Sachen Russland-Affäre und Entlassung des FBI-Chefs.
  • Nach Großbritannien-Wahl Gespräche über Minderheitsregierung erwartet

    Nach Großbritannien-Wahl Gespräche über Minderheitsregierung erwartet

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    Die Entscheidung über einen Sitz ist noch nicht gefallen. Dazu kämen drei Sitze für die walisischen Nationalisten und ein Sitz für die Grünen. Eigentlich wollte May durch die vorgezogene Wahl ihre absolute Mehrheit im Unterhaus ausbauen und sich Rückendeckung für ihre harte Linie bei den Brexit-Verhandlungen mit der EU holen.
  • YouTuber zu 10.500 Euro Bußgeld verurteilt

    YouTuber zu 10.500 Euro Bußgeld verurteilt

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    Wegen unerlaubter Werbung hat die Hamburger Medienanstalt MA HSH ein Bußgeld in Höhe von 10.500 Euro gegen den Youtuber Flying Uwe verhängt. "Das Internet ist kein rechtsfreier Raum". Bei Videos, in denen der YouTuber Produkte eines Unternehmens präsentiert, dessen Geschäftsführer er ist, fehlen aber weiterhin Werbekennzeichnungen, so die Medienanstalt.
  • Wahl in Großbritannien: Theresa May in England vor knappem Ergebnis

    Wahl in Großbritannien: Theresa May in England vor knappem Ergebnis

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    Die magische Marke liegt bei 326 Sitzen. May hatte sich in der Nacht ebenfalls zu Wort gemeldet, als sie ihren Wahlkreis Maidenhead gewann. Umfragen hatten Mays Tories durchgehend vorn gesehen, allerdings war ihr Vorsprung vor Herausforderer Jeremy Corbyn von der Labour-Partei in den vergangenen Wochen stark geschrumpft.
  • Merkel nach Mexiko abgeflogen - Trumps Handelspolitik Thema

    Merkel nach Mexiko abgeflogen - Trumps Handelspolitik Thema

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    Danach stand eine Begegnung mit Staatschef Macri auf ihrem Programm. "Argentinien hat wieder Zugang zu den Finanzmärkten". Als G20-Gastgeberin wolle sie denn auch "Unterschiede benennen müssen, wenn wir an bestimmten Stellen keine Einigung erzielen".
  • Französische Parlamentswahl startet in Überseegebieten

    Französische Parlamentswahl startet in Überseegebieten

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    Macron würde gelingen, was bei seiner eigenen Wahl letzten Monat noch weithin bezweifelt worden war: Mit seiner neugegründeten Partei "Die Republik in Bewegung" würde er aus dem Stand heraus auch im Parlament eine absolute Mehrheit gewinnen.
  • Nach Wahl-Schlappe Theresa May will Minderheitsregierung bilden

    Nach Wahl-Schlappe Theresa May will Minderheitsregierung bilden

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    Das Land brauche nun eine Phase der Stabilität, sagte die Premierministerin mit zitternder Stimme nach der Verkündung des Wahlergebnisses in ihrem Wahlkreis Maidenhead. Peter Mandelson, einer der Architekten von New Labour, gab jedoch zu bedenken, dass mit dem derzeitigen Programm der Rückverstaatlichung von Dienstleistungen wie Bahn, Post und Energieversorgung eine regierungsfähige Mehrheit letztlich nicht zu erreichen sei.
  • Südtiroler Impfgegner wollen Asyl in Österreich beantragen

    Südtiroler Impfgegner wollen Asyl in Österreich beantragen

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    Eltern schulpflichtiger Kinder ab sechs Jahren, die nicht geimpft sind, müssen Strafen von bis zu 7.500 Euro zahlen, können beim Jugendamt gemeldet werden und im äußersten Fall sogar das Sorgerecht verlieren. Am Sonntag soll in Rom eine Protestkundgebung stattfinden, am selben Tag sind Sit-ins in mehreren Städten vorgesehen. In den meisten europäischen Ländern gibt es eine derartige Pflicht nicht.
  • Schauspieler Adam West ist tot

    Schauspieler Adam West ist tot

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    Jetzt ist der Mann hinter der Maske, Adam West , im Alter von 88 Jahren gestorben. Nach seiner Karriere als Batman schrieb er unter anderem zwei Bücher. Die Trauer auf Twitter über den Tod des Kult-Schauspielers ist derweil groß. West war drei mal verheiratet und hatte sechs Kinder. "Er war eine Legende als Batman".
  • 71% der Hauptschüler sprechen daheim nicht Deutsch

    71% der Hauptschüler sprechen daheim nicht Deutsch

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    Franz Wolf, Geschäftsführer des ÖIF: "Die Zahlen zur Situation in den einzelnen Bundesländern verdeutlichen die Herausforderungen, vor denen wir, insbesondere in Wien, in der Integration stehen: Bildung und die Vermittlung von Deutschkenntnissen - gerade auch für Schülerinnen und Schüler, die erst vor Kurzem nach Österreich gekommen sind, genauso wie für Migrant/innen der zweiten Generation - sowie die Integration von Migrantinnen und Migranten in den Arbeitsmarkt zählen zu den wichtigsten ...
  • OeNB sieht Arbeitslosenrate jetzt erstmals seit 2011 sinken

    OeNB sieht Arbeitslosenrate jetzt erstmals seit 2011 sinken

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    Das gilt vor allem auch für Österreich. Hat sich das Wachstum des realen Bruttoinlandsprodukts (BIP) bereits im Vorjahr auf 1,4 Prozent beschleunigt, so rechnet die Nationalbank (OeNB) für 2017 mit einer weiteren Wachstumsbeschleunigung - und zwar auf 2,2 Prozent, womit sie ihre bisherige Prognose vom Dezember recht deutlich um 0,7 Prozentpunkte nach oben revidiert hat.
  • Trumps Anwalt widerspricht Comey in zentralen Punkten

    Trumps Anwalt widerspricht Comey in zentralen Punkten

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    Was ihm am meisten zu schaffen gemacht habe, sei nicht, dass Trump ihn persönlich diffamiert habe, sondern dass er das FBI als Organisation schlecht gemacht habe. Ob es von seinen Gesprächen mit ihm Aufzeichnungen gibt, die das belegen könnten, will der Präsident aber nicht sagen. Auf Nachfragen erklärte Comey, dass er diese Notwendigkeit weder bei Gesprächen mit Barack Obama noch bei Meetings mit George Bush verspürt habe.
  • Medien: Massenmörder Breivik ändert Namen in Fjotolf Hansen

    Medien: Massenmörder Breivik ändert Namen in Fjotolf Hansen

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    Bei der Explosion waren acht Menschen gestorben. Zuvor war mitgeteilt worden, dass die Isolationshaft des norwegischen Massenmörders Anders Behring Breivik nach Auffassung eines Berufungsgerichts in Norwegen nicht gegen die Menschenrechte des Verbrechers verstößt.
  • Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

    Michael Groschek ist neuer Chef der NRW-SPD

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    Die Parteispitze habe "den Karren vor die Wand gefahren". Die nordrhein-westfälische SPD stellt sich nach ihrer herben Niederlage bei der Landtagswahl im Mai personell neu auf. Die Sozialdemokraten hatten bei der Nordrhein-Westfalen-Wahl mit nur 31,2 Prozent ihr schlechtestes Ergebnis überhaupt im bevölkerungsreichsten Bundesland eingefahren.
  • Oppermann: Von der Leyen schlechteste Verteidigungsministerin

    Oppermann: Von der Leyen schlechteste Verteidigungsministerin

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    Die Staatsanwaltschaft hatte Ermittlungen aufgenommen, sie zu einem Teil der Vorwürfe aber wieder eingestellt, weil diese sich als falsch herausstellt hatten. Von der Leyen muss sich wegen ihrer Darstellung von Missständen in der Bundeswehrkaserne in Baden-Württemberg rechtfertigen. Warum aber die eher entlastenden internen Ermittlungen dem Verteidigungsausschuss vorenthalten wurden, fragt sich nicht nur der OB-Mann Rainer Arnold von der SPD: Es sei ein Ärgernis, dass die Ministerin ...
  • Merkel ruft in Katar-Krise zu Umsicht auf - Trump macht Druck

    Merkel ruft in Katar-Krise zu Umsicht auf - Trump macht Druck

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    Er rückte damit von Äußerungen von Präsident Donald Trump ab, der vor einigen Tagen die Entscheidung der Golfstaaten begrüßt hatte. " Katar ist leider seit Jahren ein Finanzier von Terrorismus und das auf sehr hohem Niveau", sagte er in Washington.
  • Von der Leyen fordert weiter mehr Geld für Bundeswehr

    Von der Leyen fordert weiter mehr Geld für Bundeswehr

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    Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) wird gegen Mittag in Augustdorf bei Detmold in der Generalfeldmarschall-Rommel-Kaserne erwartet. Merkel erwähnte ausdrücklich die Auslandseinsätze und sagte: Die Bundeswehr sorge "für unsere äußere Sicherheit und dafür, dass Menschen einfach gut und sicher leben können".
  • Großbritannien-Wahl: Mays Konservative verlieren absolute Mehrheit

    Großbritannien-Wahl: Mays Konservative verlieren absolute Mehrheit

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    Seine Partei hat zwar nicht die meisten Stimmen bekommen, konnte aber deutlich zulegen. Ein solches " hung parliament " gab es in Großbritannien zuletzt 2010. Elmar Brok: "EU soll sich nicht einmischen" Der CDU-Brexit-Experte Elmar Brok aus Verl mahnt die Europäische Union zur Zurückhaltung nach dem unklaren Wahlausgang.
  • Deutscher Innenminister will Zugriff auf WhatsApp-Nachrichten

    Deutscher Innenminister will Zugriff auf WhatsApp-Nachrichten

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    Außerdem will der Minister mit Hilfe einer Software zur Gesichtserkennung nach Terroristen fahnden lassen. "Trotzdem brauchen Sicherheitsbehörden, wie bei einer SMS auch, unter bestimmten Voraussetzungen Zugriffsmöglichkeiten", sagte der Innenminister weiter.
  • "FAS": Opel-Chef Neumann tritt zurück

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    Demnach will Neumann die Führung nur noch so lange behalten, bis der Verkauf von Opel an den französischen Konzern PSA Peugeot-Citroën vollzogen ist. Zwar sehe Neumann den Zusammenschluss als strategisch richtigen Schritt an, schreibt die "FAS" weiter. Er wollte Opel zu einem reinen Anbieter von Elektroautos umbauen.
  • Regierung | Trump bekennt sich zur Beistandspflicht der Nato

    Regierung | Trump bekennt sich zur Beistandspflicht der Nato

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    US-Präsident Donald Trump hat sich zur Beistandsgarantie innerhalb der Nato bekannt. Allgemein war dann erwartet worden, dass der US-Präsident beim Nato-Gipfel in Brüssel ein Bekenntnis zu Artikel 5 ablegen würde. Das Weiße Haus war bemüht, das herunterzuspielen. Comey habe "vieles von dem bestätigt, was ich gesagt habe, und andere Dinge, die er gesagt hat, waren falsch", sagte Trump.
  • Trump bekennt sich zu Beistandsgarantie der Nato

    Trump bekennt sich zu Beistandsgarantie der Nato

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    In Artikel 5 des Nordatlantikvertrags haben die Mitgliedstaaten vereinbart, dass ein bewaffneter Angriff gegen einen oder mehrere von ihnen als ein Angriff gegen alle angesehen werden wird und sie sich gegenseitig unterstützen. Die Nato hat im Laufe ihrer 68-jährigen Geschichte den sogenannten Bündnisfall nur ein einziges Mal ausgerufen: Dies war nach den Terroranschlägen am 11.
  • GB-WAHL/ /Niederlage für May: Tories verlieren laut BBC Regierungsmehrheit

    GB-WAHL/ /Niederlage für May: Tories verlieren laut BBC Regierungsmehrheit

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    Der britische Wähler scheint das jedenfalls nicht so zu sehen. Das Ergebnis sei eine "Strafe für Mays Brexit-Lügenpolitik", teilte Karas in einer Aussendung mit. "Wir haben damit gerechnet und auch gehofft, dass Theresa May eine starke Mehrheit bekommt, damit dort eine Ruhe einkehrt in Großbritannien und man souverän miteinander verhandeln kann".
  • Terrorismus | London-Attentäter wollten wohl Anschlag mit Lkw verüben

    Terrorismus | London-Attentäter wollten wohl Anschlag mit Lkw verüben

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    Ersatzweise hätten sie dann per Mobiltelefon den kleineren Transporter angemietet und mit diesem wenige Stunden später drei unschuldige Passanten auf der London Bridge überrollt und tödlich verletzt. Im Laderaum des Lieferwagens wurden den Ermittlern zufolge zwei Lötlampen und 13 mit einer wohl brennbaren Flüssigkeit gefüllte Flaschen gefunden, bei denen es sich dem Anschein nach um Molotow-Cocktails handelte.
  • Merkel: Incirlik-Abzug ist keine weitere Eskalation mit der Türkei

    Merkel: Incirlik-Abzug ist keine weitere Eskalation mit der Türkei

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    Künftig soll sich die Truppe mit ihren Tornado"-Aufklärungsflugzeugen und einem Tankflugzeug vom jordanischen Flughafen Al-Azrak aus am Kampf gegen den IS beteiligen". "Es gibt keine Entscheidung, die von unserer Seite aus getroffen wurde". Eine Änderung des Bundestagsmandats ist rechtlich nicht notwendig, weil darin der Stationierungsort nicht genannt ist.
  • GB-WAHL/: May verliert Mehrheit - Corbyn fordert Rücktritt

    GB-WAHL/: May verliert Mehrheit - Corbyn fordert Rücktritt

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    Das immerhin steht fest. Der Termin ist seit geraumer Zeit verabredet. London . Theresa May hat mit ihrer konservativen Tory-Partei die Regierungsmehrheit im britischen Parlament verloren. Aber die Vorstellung, es künftig mit einer schwachen Regierung in London zu tun zu haben, behagt ihr auch nicht. Andererseits träfen schlechtere Handelsabkommen und weniger Freizügigkeit auch für Bürger und Unternehmen in der EU deutlich Nachteile.
  • Manuel und Nina Neuer heiraten in italienischer Kirche

    Manuel und Nina Neuer heiraten in italienischer Kirche

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    Die Trauung fand im süditalienischen Ort Monopoli statt. Das teilte das Management des Fußballers mit. Wegen seines beim Champions-League-Aus des FC Bayern Mitte April in Madrid gebrochenen linken Fußes kam Neuer auf Krücken in die Kirche.
  • Umweltbundesamt - Trinkwasser könnte bald teurer werden

    Umweltbundesamt - Trinkwasser könnte bald teurer werden

    Welt

    Wasserversorger müssten zunehmend zu teuren Aufbereitungsmethoden greifen. Auf eine vierköpfige Familie kämen dann Mehrkosten von bis zu 134 Euro im Jahr hinzu. Für Menschen ist der Stoff zunächst nicht gefährlich. Nitrit wiederum blockiert den Sauerstofftransport im Blut und steht zudem im Verdacht, indirekt krebserregend zu sein.
  • May will trotz Wahldesasters neue Regierung bilden

    May will trotz Wahldesasters neue Regierung bilden

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    Dem Sender Sky News zufolge will die nordirische DUP (Democratic Unionist Party) die Konservativen im Unterhaus unterstützen. Sie hatte das Amt des Regierungschefs von David Cameron übernommen, der nach dem Brexit-Votum der Briten im vorigen Jahr zurückgetreten war.
  • Mays Konservative verpassen absolute Mehrheit

    Mays Konservative verpassen absolute Mehrheit

    Welt

    Labour-Politiker wie die einstige Erziehungsministerin Nicky Morgan forderten am Freitag, es müsste jetzt eine Debatte darüber geben, warum die Wahlen für die Partei so schlecht gelaufen seien. Die Neuwahlen, die sie zunächst monatelang kategorisch abgelehnt hatte, rief sie ohne Not aus. "Für die Verhandlungen wird es jetzt sehr spannend", erklärte er.
  • Linke will grundlegende Neuausrichtung der Politik

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    Die Linke will sich auf ihrem Parteitag an diesem Wochenende als Regierungspartei präsentieren. Mit rund 8 Prozent ist die Linke damit von ihrem Ziel als stärkste Oppositionspartei und drittstärkste Kraft in Bundestag weit entfernt. Jeder zehnte hält beide Forderungen für richtig. Die Parteivorsitzende spricht über den Zusammenhalt in Europa , über die Gefahren von Rechtspopulismus, sie schimpft über Seehofers CSU und Linderns FDP, sie fordert die Millionärssteuer und sanktionsfreies ...
  • Gabriel sieht

    Gabriel sieht "Stunde der Diplomatie": Katar will verhandeln

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    Tillerson forderte Katar, aber auch andere Staaten auf, die Terrorunterstützung zu stoppen. Uhr: Die Regierung Katars geht auf der Grundlage eines vorläufigen Untersuchungsberichts davon aus, dass ein Hacker-Angriff auf die staatliche Nachrichtenagentur KNA die schwere diplomatische Krise mit den Nachbarstaaten hervorgerufen hat.
  • Merkel ruft in Katar-Krise zu Umsicht auf

    Merkel ruft in Katar-Krise zu Umsicht auf

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    Saudi-Arabien, Bahrain die Vereinigten Arabischen Emirate (VAE) und Ägypten hatten zuvor 59 Personen und zwölf Organisationen mit angeblichen Verbindungen zu Katar auf eine "Terrorliste" gesetzt. Die Blockade "behindert die US-Militäraktionen in der Region und die Offensive gegen den IS", sagte er. Dafür müsse die Koalition gegen den IS, zu der auch Katar gehört, zusammenstehen.
  • Katar bereit zu Verhandlungen - Gabriel sieht

    Katar bereit zu Verhandlungen - Gabriel sieht "Stunde der Diplomatie"

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    In der Vergangenheit habe das Emirat dies "auf einem sehr hohen Niveau" getan, sagte er in Washington. Ankara werde Katar unter anderem mit Lebensmitteln und Medikamenten versorgen. US-Präsident Donald Trump hatte die Blockade in einer ersten Reaktion als positives Ergebnis seines Besuchs im Mai in Saudi-Arabien bezeichnet und von einem möglichen "Anfang vom Ende des Horrors des Terrorismus " gesprochen.
  • In Türkei festgehaltener Fotograf nach Frankreich zurückgekehrt

    In Türkei festgehaltener Fotograf nach Frankreich zurückgekehrt

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    Der Fotograf war für das Magazin "National Geographic" im Südosten der Türkei im Einsatz, als er am 8. Mai festgenommen wurde. In der Türkei wurde der französische Fotograf Mathias Depardon aus dem Gefängnis entlassen. Zudem befindet sich der deutsch-türkische "Welt"-Korrespondent Deniz Yücel seit nunmehr fast vier Monaten in Istanbul in Haft". Ende April wurde ausserdem die deutsche Journalistin Mesale Tolu festgenommen.
  • Trump bekennt sich zur Beistandsgarantie der NATO

    Trump bekennt sich zur Beistandsgarantie der NATO

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    US-Präsident Donald Trump hat sich erstmals in deutlichen Worten zur Beistandspflicht der Nato bekannt. Der Abschnitt des Nordatlantikvertrags verpflichtet die Mitgliedstaaten zum Beistand im Fall eines bewaffneten Angriffs auf einen Bündnispartner.
  • Bundeswehrabzug aus Incirklik: Neues Mandat nicht notwendig

    Bundeswehrabzug aus Incirklik: Neues Mandat nicht notwendig

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    Der Umzug nach Jordanien wird mindestens zwei Monate dauern. Grund für den Abzug ist ein Besuchsverbot für Bundestagsabgeordnete auf dem türkischen Stützpunkt. "Es gibt keine Entscheidung, die von unserer Seite aus getroffen wurde". Schließlich geht es im Incirlik-Streit im Kern darum, dass die Bundeswehr eine Parlamentsarmee ist.
  • Gysi wirbt vor Linken-Parteitag für Rot-Rot-Grün

    Gysi wirbt vor Linken-Parteitag für Rot-Rot-Grün

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    Allerdings wolle die Partei auch keinen "Regierungswahlkampf" und keinen "Lagerwahlkampf der alten Art machen, wo mögliche Koalitionspartner sich schon vorher zueinander bekennen". Die Regierungsbilanz von Kanzlerin Merkel sei verheerend, seit 2005 seien die Armutszahlen kontinuierlich gestiegen. "Wenn es bei einer Wahl nur noch darum geht, mit wem die aktuelle Regierungschefin weiterregiert, ist das natürlich todlangweilig".
  • Arabische Staaten verhängen Sanktionen gegen Katar

    Arabische Staaten verhängen Sanktionen gegen Katar

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    Sie waren bereits vor der neuen Krise am Golf auf den Weg gebracht worden. 59 Personen und 12 Organisationen mit angeblichen Verbindungen zu Katar wurden auf eine "Terrorliste" gesetzt. Die "Terrorliste" sei eine Chance für "den Bruder" (Katar), seine Politik zu überprüfen. Zudem verboten die Emirate sämtlichen Öltankern auf dem Weg von oder nach Katar die Einfahrt in ihre Häfen.