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MEXIKO UND DIE MAUER: Ende April muss Trump vorerst von einem seiner zentralen Wahlkampfversprechen abrücken: Der Bau einer Mauer an der Grenze zu Mexiko, die illegale Einwanderer abschrecken soll, ist gegenwärtig nicht zu finanzieren. Am Dienstagabend (Ortszeit) lässt die New York Times die nächste Bombe platzen. Es ging um Terrorismus und Flugsicherheit, wie Trump selbst einräumt.
  • Trump verteidigt Weitergabe von Informationen an Russland

    Trump verteidigt Weitergabe von Informationen an Russland

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    Informationen, für deren Weitergabe ein Codewort nötig ist. "Staatsgeheimnisse zu schützen, ist extrem wichtig", teilte er mit. Was das im Reich der messerschwingenden Terrorfürsten bedeutet, ist bekannt. Trump hat womöglich Informationen preisgegeben, die zum Enttarnen von Geheimdienstquellen von Verbündeten taugen. Laut Experten will das Establishment in Washington damit Voraussetzungen für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Trump schaffen.
  • Eklat in Washington - Erdogan-Schläger prügeln auf Demonstranten ein

    Eklat in Washington - Erdogan-Schläger prügeln auf Demonstranten ein

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    Das Video, das von "Voice of America" auf Twitter verbreitet wurde, zeigt, wie türkische Bodyguards plötzlich auf die Demonstranten zustürmten und mit Fäusten auf diese einschlugen. Schon unter Trumps Vorgänger Barack Obama hatten die USA mit der YPG im Kampf gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) im Norden Syriens zusammengearbeitet.
  • SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief

    SPD und Schulz rutschen weiter ins Umfragetief

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    Eine Mehrheit im Bund ist nach der Umfrage nicht in Sicht: Die Union käme zusammen mit der FDP auf 46 Prozent. Auf die sonstigen kleinen Parteien entfallen zusammen sechs Prozent. Im Vergleich zur Vorwoche kann sich Merkel um zwei Prozentpunkte verbessern, während Schulz drei einbüßt. Das Forsa-Institut befragte für den Wahltrend in der vergangenen Woche 2506 Bundesbürger.
  • "Nazi-Schlampe": AfD-Frau Weidel unterliegt vor Gericht

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    Der Moderator von "extra 3" hat AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel als "Nazi-Schlampe" bezeichnet. Laut Beschluss des Gerichts, der dem SPIEGEL vorliegt, wurde Weidels Antrag auf den Erlass einer einstweiligen Verfügung zurückgewiesen. Er hatte die AfD-Spitzenkandidatin zur Bundestagswahl in der Sendung der vergangenen Woche als "Nazi-Schlampe "bezeichnet". Der Grund für die satirische Auseinandersetzung sei ihre Äußerung zur politischen Korrektheit in ihrer Dankesrede nach der Wahl gewesen.
  • Michael Moore plant Dokumentarfilm über US-Präsident Trump

    Michael Moore plant Dokumentarfilm über US-Präsident Trump

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    Dieser spielt auf den 9. November 2016 an, den Tag, an dem Donald Trump zum US-Präsidenten gewählt wurde. "Egal, was man ihm an den Kopf wirft, es hat nicht funktioniert", sagte Moore der " Variety " über Trumps Skandale. Noch im Oktober realisierte er auf die Schnelle den Dokumentarfilm "Michael Moore in Trumpland" - ein flammendes Plädoyer für Trumps demokratische Gegnerin Hillary Clinton, die mittlerweile selbst eine politische Kampagne gegen den Präsidenten ins Leben gerufen hat.
  • Asylverfahren überprüft : Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet

    Asylverfahren überprüft : Bundesamt für Migration und Flüchtlinge arbeitet

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    Die Untersuchungen im Fall Franco A. könnten außerdem dazu führen, dass sich laufende Asylverfahren verzögern. Daraufhin hatte Innenminister Thomas de Maizière (CDU) die Überprüfung von 2000 positiven Asylbescheiden angeordnet. Zur Aufarbeitung und "lückenlosen Aufklärung" des Falls und damit verbunden auch einer breiteren Untersuchung habe das Bamf eine Untersuchungsgruppe eingerichtet, heißt es weiter.
  • Wer ins Macron-Lager wechselte, wer zu Le Pen

    Wer ins Macron-Lager wechselte, wer zu Le Pen

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    Den Sieg Macrons nannte Hollande ein Zeichen der Einheit. Auch die Finanzmärkte reagierten positiv. Nach seinem Erfolg über Marine Le Pen muss der nächste Präsident Frankreichs "liefern". Etwa vier Millionen Franzosen entschieden sich in der zweiten Runde dafür, entweder einen leeren Wahlumschlag abzugeben oder ungültig zu stimmen - das ist laut Medienberichten einer neuer Rekord.
  • Mit Kunststoff beladener Lastwagen brennt auf A2 aus

    Mit Kunststoff beladener Lastwagen brennt auf A2 aus

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    Auch der mit Kunststoff beladene Auflieger geriet in Brand. Danach war er nicht mehr fahrbereit und wurde abgeschleppt. Die Feuerwehr Bad Oeynhausen sowie die Feuerwehr aus Porta Westfalica waren mit Löschzügen vor Ort. Die A2 war Richtung Dortmund für drei Stunden gesperrt. Es bildete sich ein Rückstau von bis zu sieben Kilometern. Ärger gab es wegen zwei ungeduldiger Fahrzeugführer: Sie wurden dabei erwischt, wie sie versuchten, im Stau rückwärts die Autobahn zu verlassen .
  • Traditionsverständnis der Bundeswehr auf dem Prüfstand

    Traditionsverständnis der Bundeswehr auf dem Prüfstand

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    Helmut Schmidt im Frühjahr 1940 als Leutnant der Luftwaffe an einem unbekannen Ort: Dieses Foto hing bislang in der Bundeswehr-Universität in Hamburg und wurde jetzt abgehängt. Dazu gehörten auch Persönlichkeiten wie der erste Generalinspekteur der Bundeswehr, Adolf Heusinger, oder auch der verstorbene Altkanzler Helmut Schmidt - aber nicht wegen seiner Zeit in Wehrmachtsuniform.
  • SPD will in NRW keine Koalition mit CDU eingehen

    SPD will in NRW keine Koalition mit CDU eingehen

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    Die CDU und die überraschend starke FDP vereinbarten ein erstes Sondierungsgespräch. Wo Lindner an der einen Stelle noch den Unnahbaren gibt, geht er inhaltlich allerdings schon einen großen Schritt auf die CDU zu. Das wäre für viele in der Union die beste Lösung, denn die meisten Schnittmengen sieht man weiterhin mit der FDP. Nach Hochrechnungen von ARD und ZDF vom späten Abend lag die CDU mit 33,0 bis 33,3 Prozent deutlich vor der SPD mit 31,0 bis 31,4 Prozent.
  • Konjunktur: Niedersachsens Ministerpräsident will 'Soli' abschaffen

    Konjunktur: Niedersachsens Ministerpräsident will 'Soli' abschaffen

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    Ein durchgerechnetes Modell möchte er womöglich erst nach dem SPD-Programmparteitag Ende Juni in Dortmund vorlegen, um noch auf die Vorstellungen der Union reagieren zu können. Dem Vorschlag zufolge sollen Einkommen ab 58 000 Euro mit 45 Prozent besteuert werden, der Spitzensteuersatz von 49 Prozent gelte ab 150 000 Euro jährlich.
  • EU und USA sprechen über mögliches Laptop-Verbot auf Flügen

    EU und USA sprechen über mögliches Laptop-Verbot auf Flügen

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    Schon vor dem Treffen nannte der Sprecher des US-Heimatschutzministeriums, David Lapan, eine Ausweitung des Verbots nicht allein auf Europa, sondern auf weitere Regionen "möglich". Die Medien beriefen sich auf Informanten aus der US-Bundespolizei FBI und andere Quellen aus Geheimdiensten. NUTZEN: Was sich die USA von dem Kabinen-Verbot versprechen, ist aus europäischer Sicht schwer nachvollziehbar.
  • Deutschland bleibt ein ESC-Schlusslicht

    Deutschland bleibt ein ESC-Schlusslicht

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    In dem Land am anderen Ende der Welt hat der ESC eine große Fangemeinde. 2016 bekam Jamie-Lee für ihr Lied "Ghost" nur elf Punkte und wurde Letzte - ebenso wie im Jahr zuvor Ann Sophie, die mit "Black Smoke" keinen einzigen Punkt holte. Der große ESC-Skandal ist bereits Wochen vor der Glitzerveranstaltung ausgetragen worden - Russland ist nach einem diplomatischen Streit ausgestiegen.
  • Indonesien Das versteckt sich wirklich hinter dem mysteriösen Monster

    Indonesien Das versteckt sich wirklich hinter dem mysteriösen Monster

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    Fischer entdeckten den Kadaver auf der indonesischen Insel Seram. Bis zu 22 Meter lang, ein Stoßzahn und Augen - vielmehr vermag man über das Tier nicht zusagen. "Solche Wirbel in dieser Form und Größe haben nur Wale". Sie halten es im Gegensatz für viel wahrscheinlicher, dass es sich bei der Kreatur um einen Buckelwal handelt.
  • Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu

    Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu

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    Dass Trump die Dimension der voraussichtlichen Kollateralschäden seiner Tratscherei Richtung Moskau nicht vorher erkannt hat, dass dem Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika die Antennen für Richtig und Falsch fehlen, ist atemberaubend.
  • Weitergabe von Informationen Der Druck auf Trump wächst

    Weitergabe von Informationen Der Druck auf Trump wächst

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    Dies hätte katastrophale Folgen für das Weisse Haus, in dem bereits jetzt zwei Gruppen um die Vormacht kämpfen: hier die Trump-Loyalisten, die ihm ständig Honig ums Maul schmieren, und da die Trump-Verächter, die genüsslich die Medien mit knackigen Insider-Informationen versorgen.
  • Bundestrainer Löw gibt Kader für Confederations Cup bekannt

    Bundestrainer Löw gibt Kader für Confederations Cup bekannt

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    Es passt ganz gut, dass für die Verkündung des Nationalmannschafts-Aufgebotes für den Confederations-Cup, kurz Confed-Cup, vom Deutschen Fußball-Bund kein besonderer Ort ausgewählt wurde, sondern die doch eher bodenständig ausschauende Verbandszentrale im Frankfurter Stadtwald.
  • Berlin setzt auf enge Zusammenarbeit mit Macron

    Berlin setzt auf enge Zusammenarbeit mit Macron

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    Sie habe Macron gebeten, deutlich zu sagen, was er erwarte. Merkel und Macron haben sich dafür ausgesprochen, dass sich die EU entschiedener als bisher gegen unfaire Handelspraktiken wehrt. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) plädierte dafür, die Ideen Macrons ohne Vorbehalte zu diskutieren. Die Signale aus dem Kanzleramt sind zwar nicht euphorisch, aber durchaus freundlich und positiv.
  • Frankreichs Präsident Macron will Minister ernennen

    Frankreichs Präsident Macron will Minister ernennen

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    Die Überprüfung der Auserwählten verzögert deren Präsentation - Namen zirkulieren dennoch. Um Skandalen vorzubeugen hat Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron seine Ministerkandidaten unter die Lupe nehmen lassen. Nach der Ernennung der Minister solle dann eine "vertiefte Prozedur" folgen. Als heiße Kandidaten werden in französischen Medien etwa der Konservative Bruno Le Maire sowie der Zentrumspolitiker und Macron-Verbündete Francois Bayrou gehandelt.
  • Ukraine sperrt russische Internetdienste

    Ukraine sperrt russische Internetdienste

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    Auf der offiziellen Website des ukrainischen Präsidenten Petro Poroschenko wurde am Dienstag ein Dekret veröffentlicht , mit dem er russische Einzelpersonen und russische Firmen mit Sanktionen belegt. Per Dekret wurden aber außerdem die russische Mediengruppe RBK und weitere TV-Sender blockiert. Wann die Blockade umgesetzt wird, ließ die ukrainische Regierung offen.
  • Flüchtlinge: Bamf-Nachkontrollen ergeben zahlreiche Fehler

    Flüchtlinge: Bamf-Nachkontrollen ergeben zahlreiche Fehler

    Welt

    In der Affäre um den unter Terrorverdacht stehenden rechtsextremen deutschen Oberleutnant Franco A. hat die angeordnete Überprüfung von Asylverfahren Medienberichten zufolge Bearbeitungsfehler ergeben. Zur Aufarbeitung und "lückenlosen Aufklärung" des Falls und damit verbunden auch einer breiteren Untersuchung habe das BAMF eine Untersuchungsgruppe eingerichtet, heißt es in der Erklärung der Sprecherin weiter.
  • Bundeswehr Von der Leyen: Kasernennamen auf den Prüfstand

    Bundeswehr Von der Leyen: Kasernennamen auf den Prüfstand

    Welt

    Die genauen Umstände des Todes waren zunächst unklar. Kasernen will sie umbenennen, die Bundeswehr soll Bekenntnisse gegen ihre Vorgängerin, die Wehrmacht, ablegen, sie soll Kasernen und Räume nach Erinnerungsstücken an die Wehrmacht durchforsten, Lieder austauschen, die auch Wehrmachtssoldaten gesungen haben und Bundeswehrsoldaten immer noch singen, darunter so ein harmloses Liedgut wie "Schwarzbraun ist die Haselnuss".
  • Eine Millionen E-Autos bis 2020? Merkel schraubt E-Auto-Ziel herunter

    Eine Millionen E-Autos bis 2020? Merkel schraubt E-Auto-Ziel herunter

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    So wie es im Moment aussehe, werde man das nicht erreichen, sagte sie bei einer CDU-Veranstaltung in Berlin . Es komme aber immer wieder vor, dass bestimmte technische Entwicklungen sich "ab einem bestimmten Punkt plötzlich exponentiell" verbreiteten, schränkte sie mit Verweis auf die Smartphones ein.
  • Wirtschaft | Macron will Minister ernennen

    Wirtschaft | Macron will Minister ernennen

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    An seinem zweiten vollen Tag im Amt empfing Macron auch eine Delegation des Internationalen Olympischen Komitees (IOC) im Élysée-Palast. Der Präsident will zudem das Links-Rechts-Schema der französischen Politik durchbrechen und eine Regierung mit Politikern aus mehreren Lagern bilden.
  • Keine neuen UNO-Sanktionen gegen Nordkorea

    Keine neuen UNO-Sanktionen gegen Nordkorea

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    Sie habe eine Höhe von mehr als 2100 Kilometern erreicht. Der jüngste Test unter Kims Aufsicht sei erfolgreich verlaufen. In der Erklärung heißt es, der UN-Sicherheitsrat werde die Situation auf der Koreanischen Halbinsel aufmerksam beobachten und sich vorbehalten, weitere Sanktionen zu verhängen.
  • Vier Menschen bei Protesten gegen Regierung in Venezuela getötet

    Vier Menschen bei Protesten gegen Regierung in Venezuela getötet

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    Rund 2000 Menschen sind im Laufe der Proteste bereits festgenommen worden. Örtliche Medien berichteten überdies, dass nach dem Tod des jungen Demonstranten ein Feuer in der Polizeiwache der Stadt Palmira in Táchira ausgebrochen sei. Die Regierungsgegner halten den von Maduro am 1. Mai bekannt gegebenen Auswahlprozess für die 500 Mitglieder des Gremiums für illegal, da nur die Hälfte von ihnen in allgemeinen Wahlen bestimmt werden soll.
  • Experten: Nordkorea könnte für Cyber-Attacke verantwortlich sein

    Experten: Nordkorea könnte für Cyber-Attacke verantwortlich sein

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    Wanna Cry: Hacker aus Nordkorea verantwortlich? So stellte Google-Informatiker Neel Metha Codes online, die bestimmte Ähnlichkeiten zwischen dem Virus "WannaCry" und einer Nordkorea zugeordneten früheren Serie von Cyberattacken aufzeigen. Der Präsident des deutschen Digitalverbandes Bitkom, Bernhard Rohleder, forderte ein internationales Verteidigungsbündnis gegen Hacker-Angriffe. Deutschland müsse dazu den G20-Vorsitz nutzen.
  • Türkei: Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu

    Türkei: Trump sichert Erdogan Rückhalt im Kampf gegen IS und PKK zu

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    Auch der Kolumnist Semih Idriz vom Onlinemagazin "Al-Monitor" sieht "keinen Hinweis, dass die Fragen, die die Beziehungen belastet haben, bei diesem Besuch gelöst werden". Auch dürfe es diesen Gruppierungen nie erlaubt werden, die "ethnischen oder religiösen Strukturen in der Region zu verändern" - damit meinte der türkische Präsident, dass die YPG den Anti-Terror-Kampf lediglich als Vorwand benutze, um kurdisch-nationalistische Ziele zu verfolgen.
  • Zensur: Ukraine blockiert russische Netzwerke und Suchmaschinen

    Zensur: Ukraine blockiert russische Netzwerke und Suchmaschinen

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    Die Ukraine hat mehrere russische soziale Netzwerke und E-Mail-Provider für mindestens drei Jahre gesperrt. Der betreffende Erlass des nationalen Sicherheit- und Verteidigungsrates wurde vom ukrainischen Staatspräsidenten Pedro Poroschenko unterzeichnet und ratifiziert.
  • Zypries und Henricks wollen am Ziel für E-Autos festhalten

    Zypries und Henricks wollen am Ziel für E-Autos festhalten

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    Die Bundeskanzlerin verwies auf die Marktentwicklung im Bereich Smartphones und unterstrich laut FAZ.NET die Notwendigkeit, dass sich Deutschland weiter auf Elektromobilität vorbereite. Die E-Mobilität sei für Industrie und Umwelt in Deutschland "von herausragender Bedeutung", sagten Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries und Umweltministerin Barbara Hendricks der Deutschen Presse-Agentur.
  • EU-Staaten erhalten Veto-Recht bei Freihandelsabkommen

    EU-Staaten erhalten Veto-Recht bei Freihandelsabkommen

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    Die Richter entschieden, dass weitreichende Projekte wie Ceta oder TTIP nicht in die alleinige Zuständigkeit der EU-Institutionen fallen. Für eine ausschließliche Zuständigkeit der EU im Bereich dieser Portfolioinvestitionen setzt der EuGH nach seinem Gutachten voraus, dass der Abschluss des Abkommens Handlungen der Union beeinträchtigen oder deren Tragweite verändern könnte.
  • A 33: Windradflügel kollidiert auf Autobahn mit LKW

    A 33: Windradflügel kollidiert auf Autobahn mit LKW

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    Zwei Lastwagenfahrer werden leicht verletzt. Bei einem anschließenden Ausweichmanöver fuhr er auf die Spitze des Windradflügels auf. Der wurde vom Schwertransporter geschoben und kam vertikal zur Fahrbahn auf beiden Fahrbahnen zum Liegen.
  • Schleswig-Holsteins Regierungschef Albig kündigt Rückzug an

    Schleswig-Holsteins Regierungschef Albig kündigt Rückzug an

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    Es hatte in seiner aktuellen Ausgabe geschrieben, Albigs Lebensgefährtin Bärbel Boy betreue mit ihrer PR-Agentur auch den Schienenfahrzeug-Hersteller Bombardier. Albigs Sozialdemokraten hatten die Landtagswahl am 7. Mai verloren. Die meisten Stimmen, nämlich 32 Prozent, gingen an die CDU. Die CDU hatte die Wahl am 7.
  • Macron siegt klar - Europa atmet auf

    Macron siegt klar - Europa atmet auf

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    Dominik Grillmayer: Das weiss er nur zu gut. Nur ist diesmal alles etwas anders. Und wir wissen: Das ist ein guter Boden für rechtpopulistische Propaganda. Gabriel schlägt einen deutsch-französischen Investitionsfonds vor. Marine Le Pen musste sich ihre Niederlage eingestehen. Auf Macron entfielen den offiziellen Zwischenergebnissen aus der Nacht zum Montag zufolge etwa 65.5 Prozent der gültigen Stimmen, auf Len Pen entsprechend 34.5 Prozent.
  • Mutter erstochen - 14-jährige Tochter unter Mordverdacht

    Mutter erstochen - 14-jährige Tochter unter Mordverdacht

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    Zu Motiv und Ablauf der Tat wollte die Polizei wegen der laufenden Ermittlungen vorerst nichts sagen. "Bis das endgültige Ergebnis vorliegt, wird es aber noch dauern". Nach Angaben von Augenzeugen haben sie zudem Nachbargrundstücke überprüft sowie in den Mülltonnen nachgesehen. Ebenso ist noch unbekannt, wer für die tödlichen Verletzungen der Verstorbenen verantwortlich ist.
  • USA: Trumps jüngster Sohn wird Schule nahe Washington besuchen

    USA: Trumps jüngster Sohn wird Schule nahe Washington besuchen

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    Noch leben Melania (47) und Barron Trump (11) in New York, besser gesagt im Trump Tower auf der Fifth Avenue in Manhattan. Wann die First Lady und Trumps jüngster Spross wirklich im Weissen Haus einziehen ist noch nicht ganz klar. Das derzeitige Schuljahr endet im Juni, das nächste beginnt an St. Andrew's am 5. September. Mehr als eine halbe Million Menschen forderten in einer Petition, Melania Trump solle ihrem Mann ins Weiße Haus folgen.
  • Opposition einigte sich auf gemeinsamen Neuwahlantrag

    Opposition einigte sich auf gemeinsamen Neuwahlantrag

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    Deshalb die angestrebte Fristsetzung, denn sobald der Neuwahlbeschluss verlautbart ist, muss die Beweisaufnahme im Ausschuss beendet werden. Glawischnig sagte, dass man mindestens sechs zusätzliche Ausschusstermine anstrebe, davon drei im Juni.
  • 15-Jährige in Tulln vergewaltigt: Angeblich gab es drei Täter

    15-Jährige in Tulln vergewaltigt: Angeblich gab es drei Täter

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    Bei 59 Bewohnern einer Asylunterkunft in der Bezirksstadt wurden daraufhin DNA-Abgleiche durchgeführt, teilte Behördensprecher Johann Baumschlager am Dienstag in der Früh mit. Schauplatz war ein Grüngelände mit Bäumen und Büschen im Bereich des Messegeländes Tulln. Laut Baumschlager mussten 59 Männer DNA-Proben abgeben. Es habe sich um 34 Asylwerber in drei Containerdörfern und um 25 privat untergebrachte gehandelt.
  • Neuwahlen in Österreich am 15. Oktober

    Neuwahlen in Österreich am 15. Oktober

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    Das Bündnis regierte seit Ende 2013. Regulärer Wahltermin wäre im Herbst 2018 gewesen. Der Entscheidung waren turbulente Tage vorangegangen. Damit machte er den Weg frei für den nun designierten ÖVP-Chef, Aussenminister Sebastian Kurz. Auch sei Brandstetter nicht in den Regierungsstreit einbezogen gewesen. Denn der Eurofighter-Untersuchungsausschuss soll bis 12. Juli arbeiten. Für eine Mehrheit im Parlament braucht eine Partei 92 der 183 Sitze.